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Wird an der Amtszeitbeschränkung gerüttelt?

An der Beibehaltung der Amtszeitbeschränkung für die Bürgermeister und Gemeindereferenten darf nicht gerüttelt werden. Diese Meinung vertritt Gemeinderat Werner Thaler von der Bewegung „SÜD-TIROLER FREIHEIT". Es wäre absurd, wenn die Amtszeitbeschränkung vor ihrer Erstanwendung wieder abgeschafft würde.

Gemeinderat Werner Thaler hofft nicht, dass durch die Abwahl vom Autobahnpräsidenten Ferdinand Willeit die Zustimmung der Trentiner für die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung der Gemeindeverwalter ausgehandelt worden ist. Bislang scheiterte eine Aufhebung vor allem am Widerstand der Trentiner.

Die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für Bürgermeister und Gemeindereferenten würde heißen, neuen und jungen Kräften in den Gemeinden eine Chance zu verhindern. Nur durch die Beibehaltung der Amtszeitbeschränkung kommt es bei den nächsten Gemeinderatswahlen einiges in Bewegung. Damit würde auch die Demokratie in den Gemeinden belebt!

Der Zeitraum von 15 Jahren bietet allen Gemeindeverwaltern genügend Zeit um Projekte von der Planung bis zur Durchführung zu begleiten, ist Thaler der Meinung.

Thaler befürwortet, die Mandatsbeschränkung von maximal 3 Amtszeiten (15 Jahre) zukünftig auch für die Landesräte und den Landeshauptmann einzuführen. Es ist zielführend dies bei der laufenden Überarbeitung des Landtagswahlgesetzes einzubauen. Damit würden zu recht die Landes- und Gemeindeverwalter gleich behandelt. Es gibt keinen Grund dies nicht zu tun, so Thaler abschließend.

Werner Thaler
Gemeinderat der „SÜD-TIROLER FREIHEIT"

2. Juni 2007

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