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Wahl in Österreich und Bayern: Machtverwöhnte Großparteien werden zum Umdenken gezwungen

wahl_2008_abstimmung.jpgDie Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT wertet die Wahlergebnisse in Österreich und Bayern als Bestätigung dafür, dass die Wähler kritischer geworden sind und dem Machtgehabe eine Abfuhr erteilen wollen. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT wünscht sich, dass die Wahlergebnisse in Österreich auch dazu beitragen, dass die Süd-Tirol Frage wieder eine Rolle spielt und der Wille des Volkes zu einer Vertiefung der Wertediskussion führt.

Die Ergebnisse der Bayernwahl zeigen, dass die Vormachtstellungen erfolgsverwöhnter Großparteien schnell ins Wanken geraten und dass Verkrustungen aufgebrochen werden. Dies lässt auch in Süd-Tirol die Hoffnung wachsen, dass dem Machtdenken und der Großtuerei eine Abfuhr erteilt wird.

SÜD-TIROLER FREIHEIT
28.09.2008

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4 Kommentar(e)

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1

Wahlen
Servus aus Bayern!
Bei uns hat die selbstgefällige CSU
ordentlich den Arsch verhaut bekommen vom Bürger. Österreich hat auch ein deutliches Signal gesandt. Ich glaube in Süd-Tirol steht ähnliches bevor. Es wäre an der Zeit. Ich kann euch nur ermuntern die SVP abzuwählen. Sagt offen das ihr nicht SVP wählt und macht Werbung für die Süd-Tiroler Freiheit.
Die Chancen stehen nicht schlecht die Selbstbestimmung zu erreichen bei einem Wahlsieg.
Gott erhalte ganz Tirol und Bayern!

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Österreich und Bayern haben gesprochen
Wie man sieht haben die großen Parteien verloren und die Opposition gewonnen. Vor allem freiheitliche (liberale) Parteien haben stark dazu gewonnen. Der Wähler ist kritischer geworden und wählt nicht mehr eine Partei, von der er nicht überzeugt ist.

Auch in Süd-Tirol stehen die Zeichen so gut wie nie zuvor in der Geschichte, dass sich politisch etwas bewegt und mehr Demokratie in die Politik kommt.

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Wahl in Österreich und in ST
In der Süd-Tirol Frage wären an und für sich in Österreich alle Parteien politisch zuständig. Meines Erachtens hat aber in Österreich nur die ÖVP (bzw. maßgebliche Teile der Partei) das Format, die realpolitische Macht, den dafür notwendigen nationalen und internationalen Einfluß sowie noch den politischen Willen und den dazu gehörenden politischen Mut etwas in dieser Frage zu verändern, wenn vor allem das innenpolitische Umfeld stimmt und wenn diese Frage überhaupt einmal gestellt wirden sollte. Die SPÖ als meistens stärkste Partei dieses Landes ist so gut wie der Meinung, dass "unsere Yachten und Sommerhäuser" in Caorle oder in Riva d.G. uns wichtiger sind, als die Süd-Tiroler Selbstbestimmung, auch wenn die Spitzenpolitiker dieser Partei immer wieder etwas anderes sagen. Die Grünen in Wien vertreten auf Anraten der Grünen aus Bozen etwas zugespitzt den Standpunkt, dass eine Multi-Kulti-Gesellschaft und ethnische Selbstaufgabe das beste Rezept für die Zukunft Süd-Tirols wäre, dann gäbe es diese Frage nämlich gar nicht mehr. Die FPÖ und BZÖ sind klar für die Selbstbestimmung der Süd-Tiroler ohne Wenn und Aber, nur sind sie in der unglücklichen Lage, dass sie in Europa einen schlechten Ruf oder politischen Leumund haben, daher bieten sie in diesem Bereich viele Angriffsflächen für den politischen Gegener oder für den Staat der Fremdbestimmung und machen daher die Selbstbestimmung als solche ideologisch angreifbar oder innen- und außenpolitisch unpopulär. Am ehesten kann daher nur die ÖVP für Süd-Tirol in der Selbstbestimmungfrage etwas bewegen und bewirken, am ehesten aber unter heutiger machtpolitischen Konstellation nach der NRW vom 28.09.2008 in einer möglichen Koallition aus ÖVP, FPÖ und BZÖ, gerade in dieser Frage mit den zwei letzteren Parteien im Hintergrund. Um ÖVP und BZÖ muß man sich keine Sorgen machen, dass sie politisch zu Selbstbestimmung Süd-Tirols nicht stehen würden, wenn dieser Fall einmal theoretisch eintreten sollte. Die FPÖ wird aber in absebarer Zeit noch einen Offenbarungseid auch in der Süd-Tiroler Frage leisten oder sie verhält sich passiv und unterstützt bald und vielleicht für längere Zeit eine Minderheitsregierung der SPÖ in Wien, was sie zwar ausgeschlossen hat, aber solche Versprechen sind in der Tagespolitik kurzlebig. Die Selbstbestimmung als solche müssen aber die Süd-Tiroler selbst friedlich, demokratisch glaubwürdig von Italien einfordern, erst dann wird das Vaterland Österreich in den politischen Zugzwang kommen, wenn es seine Schutzmachrolle ernst meint. Am 26. Oktober 2008 am Österreichischen Nationalfeiertag, wo man die Selbstbestimmung der Österreicher aus dem Jahre 1955 gedenkt, wird auch das Land Südtirol und die Tiroler Bevölkerung südlich des Brenners eine schicksalhafte Entscheidung in der LW zum Südtiroler Landtag in Bozen treffen. Eine Forderung nach Selbstbestimmung für Südtirol kann daher in erster Linie nur die legitime frei gewählte Landesregierung der AP Bozen stellen und dann abwarten, welche Reaktionen darauf aus Rom und aus der EU kommen werden, sollte sie einmal aus verschiedenen Gründen und Voraussetzungen heraus den Zeitpunkt dafür als gekommen sehen oder von der Notwendigkeit dieses Schrittes überzeugt sein. Am 08.November 2008 bietet sich dazu eine andere Gelegenheit in Bozen, wenn die Südtiroler Schützen wie geplant bei einer Großkundgebung am Waltherplatz ab 17 Uhr in einem Manifest die Selbstbestimmung des Landes unmißverständlich von der Macht der Fremdbestimmung einfordern werden.

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Österreich hat gewählt
Die neue, starke österreichische Rechte steht voll hinter Südtirol und Eurem "Los von Rom". Daher habe ich sie auch gewählt.

Sie wird sicher alles tun, um die Südtiroler Freiheit zu unterstützen, wenn ihr das denn auch wollt.

Ein klasse Wahlergebnis, das hoffen lässt.