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Türkei-Referendum gefährdet Sicherheit in Europa: EU-Beitrittsverhandlungen sofort abbrechen.

Das Ergebnis des Referendums in der Türkei ist eine klare Absage an Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit. Vor den Toren Europas wird unter Erdogans Herrschaft ein fundamentalistischer Staat errichtet, der die Grundwerte Europas verspottet und unsere Sicherheit gefährdet. Die EU muss darauf entschlossen reagieren und die Beitrittverhandlungen mit der Türkei endlich abbrechen.

Besonders erschreckend ist aber das Abstimmungsverhalten der Türken in Europa. Während sich in der Türkei selbst nur eine knappe Mehrheit für die Erdogan-Reform ausgesprochen hat, haben die Türken, die in Europa leben, mit bis zu 73% für die Errichtung eines fundamentalistischen Ein-Mann-Regimes gestimmt.

Wenn die Türken in Europa, die teilweise schon hier geboren wurden und mit allen Freiheiten einer demokratischen und aufgeklärten Gesellschaft aufgewachsen sind, mit überwältigender Mehrheit für die Errichtung eines antidemokratischen und autoritären Regimes stimmen, ist dies eine völlige Bankroterklärung der Integrationspolitik. Es zeigt sich, dass es schon längst zur Bildung von Parallelgesellschaften gekommen ist, die von außen beeinflußt werden, kaum mehr zu kontrollieren sind und somit ein enormes Sicherheitsrisiko für Europa darstellen, so Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.

Die Antwort darauf muss eine völlige Neuausrichtung der Integrationspolitik sein, die klar vermittelt, dass in Europa nur diejenigen willkommen sind, die unsere Grundwerte und Traditionen respektieren und bereit sind, sich diesen anzupassen.

 

L.-Abg. Sven Knoll.

 

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