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Stefan Zelger, Landesleitungsmitglied der Süd-Tiroler Freiheit.

TTIP: „Da bewegt sich nix“, und das ist auch gut so!

Die Süd-Tiroler Freiheit begrüßt die Aussagen des deutschen Vizekanzlers Sigmar Gabriel, wonach das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU kurz vor dem Scheitern stehe. „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-Sommerinterview. „Da bewegt sich nix.“ Die Süd-Tiroler Freiheit warnte wiederholt vor den negativen Auswirkungen des Abkommens auf Europa im Allgemeinen und Süd-Tirol im Besonderen.

Erst Anfang Mai bestätigten Abschriften vertraulicher Verhandlungsdokumente, dass das Abkommen Demokratie und Verbraucherschutz in Europa massiv untergraben würde. Schon vorher ließ der deutsche Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, mit der Ankündigung aufhorchen, dass viele europäische Hersteller regionaler Spezialitäten ihre Privilegien durch das Handelsabkommen verlieren könnten. Dies würde auch für Süd-Tirol und seine regionalen, geschützten Produkte negative Folgen nach sich ziehen.

Da auch unter Ökonomen umstritten ist, ob das Freihandelsabkommen wirklich zu nennenswertem wirtschaftlichen Wachstum führen würde, gibt es für die Süd-Tiroler Freiheit nur eine Konsequenz: „TTIP gehört umgehend und endgültig versenkt! Durch das Abkommen würden auch bei uns Demokratie- und Lebensmittelstandards Schritt für Schritt gesenkt werden. Gerade Regionalität stellt aber ein hohes Gut dar, sichert Qualität sowie Arbeitsplätze und stiftet Identität“, gibt Stefan Zelger, Landesleitungsmitglied der Süd-Tiroler Freiheit zu bedenken.

Die Süd-Tiroler Freiheit fordert Landeshauptmann Kompatscher vor diesem Hintergrund wiederholt dazu auf, sich im Ausschuss der Regionen gegen TTIP und für regionale Produkte einzusetzen. Die „Europäische Freie Allianz“ (EFA), in welcher die Süd-Tiroler Freiheit auf europäischer Ebene organisiert ist, spricht sich ebenfalls entschieden gegen das Freihandelsabkommen aus.

Stefan Zelger,
Landesleitungsmitglied und Fraktionssekretär der Süd-Tiroler Freiheit

stefan.zelger@suedtiroler-freiheit.com

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