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„Spaltung der Gesellschaft“: Das sonderbare Demokratieverständnis der Grünen

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Immer wieder wenn es um zentrale Zukunftsthemen geht, sei es die doppelte Staatsbürgerschaft oder die Unabhängigkeit Süd-Tirols von Italien, kommen die Grünen mit ihrem (unhaltbaren) Totschlagargument daher: „Dies würde die Gesellschaft spalten.“ Diese Phrase geht nicht nur an der beobachtbaren (europäischen) Realität vorbei, sondern zeugt auch vom sonderbaren Demokratieverständnis der Grünen: Abstimmen Ja, aber bitte nur über seichte und unproblematische Themen!

Doch es ist das Urwesen der Demokratie, dass über eine Wahl, auch bei vermeintlich heiklen Themen, Mehrheit und Minderheit ermittelt werden. Wenn alle Menschen gleich denken würden, bräuchte es keine Demokratie!

Auch in Bezug auf die Wahl in Katalonien war aus dem grünen Lager wieder von der ominösen „Spaltung der Gesellschaft“ die Rede. Was die Grünen dabei übersehen ist allerdings die Tatsache, dass der Wunsch nach Unabhängigkeit in unzähligen Katalanen lebt. Das was die Grünen Spaltung nennen, ist bereits in den Köpfen dieses stolzen Volkes, dieser Nation, denn nichts anderes ist Katalonien, vorhanden. Durch Totschweigen, Aussitzen oder aktives Bekämpfen lässt sich der Wunsch nach Unabhängigkeit erst recht nicht unterdrücken oder gar auslöschen. Durch eine Wahl, wie in Katalonien erfolgt, kann man diese Gefühle auf demokratische Art und Weise kanalisieren. Ich war selbst beim Unabhängigkeitsreferendum in Schottland vor einem Jahr dabei. Was ich dort erlebte war ein Fest der Demokratie. Es hat weder in den Tagen vor, noch nach der Wahl, Ausschreitungen gegeben. Die Schotten haben abgestimmt und das Ergebnis hingenommen! Sowohl in Katalonien als auch in Schottland hat es zudem nie zuvor eine derart hohe Wahlbeteiligung gegeben. Die Zeitung „The Independent“ titelte am Tag der Abstimmung in Schottland: „Whatever the result, we ought to celebrate a carnival of democracy from which the rest of the world can learn“ (Unabhängig vom Ergebnis sollten wir ein Fest der Demokratie feiern, von welchem der Rest der Welt lernen kann). Von wegen Spaltung der Gesellschaft!

Selbiges trifft auf die doppelte Staatsbürgerschaft zu. Fast in jedem (!) Staat der Europäischen Union ist eine zweite Staatsbürgerschaft bei erfüllten Voraussetzungen möglich. Seit bald zehn Jahren trifft dies auch im Fall Italien zu. In welchen Ländern, liebe Grüne, wurde dadurch die Gesellschaft „gespalten“?! Oder glauben Foppa und Co., dass das Konfliktpotenzial in Süd-Tirol höher ist als in Ländern wie Irland, Rumänien, Zypern oder Ungarn, welche alle eine zweite Staatsbürgerschaft zulassen?!

Das einzige was wirklich gespalten ist, ist das Demokratieverständnis mancher Grüner hierzulande!

Stefan Zelger,
Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit

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