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Selbstbestimmung – Freistaat

eva_klotz_neumarkt_500.jpgEs freut mich sehr, dass die Selbstbestimmungsdiskussion auf breiter Basis in Gang kommt, und der Wochenzeitung "FF" gebührt Dank, dass sie eine Brücke dazu baut! Wir fragen nicht danach, wer mithilft, eine Änderung des politischen Status herbeizuführen, wichtig ist, dass etwas in diese Richtung im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes geschieht.

Das Ziel zukunftsorientierter Politik kann nur ein Süd-Tirol ohne
Italien sein. Je mehr Bewohner unseres Landes, vor allem sind es jetzt
junge, dies mitvollziehen, desto größer ist die Chance, dieses Ziel zu
erreichen. Und sobald die Mitbürgerinnen und –bürger sehen, dass es
nicht um Ideologien und Parteiinteressen geht, wird die Zustimmung
wachsen.

Der Selbstbestimmungsentwurf von Francesco Cossiga ist immer noch eine
gute Grundlage, Karl Zeller hat ihn als „juristisch perfekt“
bezeichnet. Also dann?

Vielleicht bringt FF den Cossiga- Entwurf in seinem vollen Wortlaut, die Leserinnen und Leser wird das bestimmt interessieren!

Lt. Abg. Dr. Eva Klotz
19. 3. 09

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12 Kommentar(e)

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1

10. Bundesland Süd-Tirol
Die EU hat und wird auch weiter bei Bedarf neue Grenzen anerkennen. Im Fall der Rückkehr des bis 1957 französischen Saarlandes zu Deutschland nach einem Referendum, im Fall der Deutschen Wiedervereinigung von 1990, oder was die kommende Selbständigkeit der Dänischen Autonomie Grönland nach der Volksabstimmung auf dieser Insel von 2008 betrifft. Die Geschichte ist ein Rad, es dreht sich weiter un weiter.

In Süd-Tirol geht es in erster Linie um die friedliche und demokratische Klärung der Selbstbestimmungfrage. Das haben die Südtiroler Bürgermeister in ihrer Petition an Österreich von 2006 geschlossen gefordert, die eigentlich an Italien adressiert war.
Die das Land regierende SVP hat leider einen sehr großen taktischen Fehler in dieser Debatte gemacht. Sie wollte bis jetzt keine allgemeine Auseinandersetzung zu Selbstbestimmung zulassen, jetzt führen diese Debatte andere Kräfte stellvertretnd für die Edelweißpartei. Als die größte und für das Land wichtigste Regierungspartei müsste aber gerade die SVP unbedingt die Wortführerschaft in dieser so wichtigen Frage zurückgewinnen und behalten, sonst verliert sie Wähler nach links und rechts und wird mit der Zeit zu einer Mittelpartei. Dabei sind die Vorstellungen der SVP zu Selbstbestimmung ziemlich klar. Die SVP mit dem Landeshauptmann Durnwalder bezeichnet immer die Süd-Tiroler als die Österreichische Minderheit in Italien oder als einen unzetrennlichen Teil des Österreichischen Volkes, z.B. in der Pressestunde des ORF von Juni 2008. Der amtierende LH machte auch andere eindeutige Äusserungen zu Selbstbestimmung, z.B. sinngemäß, es wird entweder bei der AP Bozen in Italien bleiben oder Südtirol kehrt zum Vaterland Österreich zurück. Oder, Rom möge Südtirol für die Vorbereitung einer Abstimmung ein halbes Jahr Zeit geben, und es wird sich immer noch eine sichere Mehrheit für die Rückkehr des Landes zu Österreich finden. Die Stellungnahmen zu dieser Frage von anderen SVP-Politikern wie z.B. Pichler Rolle, Theiner, Peterlini, Zeller, Kasslatter Mur sind in der Aussage der Botschaft nicht anders, als die des Landeshauoptmanns. Die Ansichten zu dieser Frage sind aber in der Gesellschaft, wie man sich leicht denken kann, verschieden, abhängig davon in welchen Schichten man verkehrt. Dennoch, wenn es jemals eine Klärung der Selbstbestimmungfrage für die AP Bozen Südtirol geben kann oder geben wird, dann nur mit der außenpolitischen Unterstützung der Schutzmacht Österreich, ohne die heute erreichte Autonomie nicht einmal ansatzweise möglich gewesen wäre. Den Rest an Aufgaben in diesem Bereich müssen wie immer die Süd-Tiroler selbst machen. Früher im Kampf um die Autonomie, heute bei der Durchsetzung der demokratischen Klärung der Selbstbestimmungfrage für das Land.

Die Lösung mit dem Freistaatmodell war und ist nicht mehrheitsfähig, aber auch die anderen Modelle nicht. Nur wenn es um die Selbstbestimmung als solche geht, gibt es ein Konsens in der Gesellschaft. Wenn aber die SVP meint, die Mehrheit der Süd-Tiroler würde nach einem halben Jahr der Vorbereitung der Bevölkerung in den Medien und in der Wahlwerbung immer noch für die Rückkehr des Landes zum Vaterland Österreich abstimmen, dann könnte sie sich einmal dafür politisch wahrnehmbar einsetzen und die legislativen Vorbereitungen für derartige Abstimmung einleiten. Mit oder ohne Cossiga-Gesetzesentwurf, der für diesen Fall im Senat in Rom im Mai 2008 erneut eingebracht worden ist. Würde diese von der SVP immer schon favorisierte Variante der Rückkehr Südtirols zu Österreich bei der Abstimmung gewinnen, dann müssten so ein Ergebnis auch alle anderen Bewürworter der Selbstbestimmung als Demokraten akzeptieren. Das Land Südtirol kann dann als Ergebnis dieser Abstimmung als 10. Bundesland Österreich, nach dem Beispiel von Saarland vielleicht von 1957, als jüngstes und gleichberechtigtes Bundesland mit dem Vorbehalt der späteren Klärung der Frage der Landeseinheit in einem Bundesland Tirol beitreten.

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Jene Leute die hier von einer Wiedervereinigung Tirols bzw einer Rückführung Südtirol zu Österreich träumen ignorieren zwei zentrale Punkte: 1. Eine solche Veränderung der Hoheitsgebiete und neue Grenzziehungen würde von der EU niemals anerkannt und so ist dies schon deshalb nicht möglich. 2. Nordtirol ist, außer einigen gesellschaftlich peripheren Gruppierungen, gar nicht an einer Wiedervereinigung interessiert. Vl hart für manche von euch das zu akzeptieren, aber DIE wollen UNS gar nicht zurück. Außerdem: Weshalb sollen wir als Südtiroler von dem Abhängigkeitsverhältnis eines Staates in ein anderes wechseln? Womöglich dabei noch unsere autonome Stellung einbüßen... Irrsinnige Idee. Außerdem funktioniert ein ernsthaftes Streben nach Unabhängigkeit nur, wenn alle drei Volksgruppen in Südtirol diesen Weg einschlagen wollen. Mich würde interessieren, wie ihr den Italienern den Schritt zu Österreich schmackhaft machen möchtet?! Für mich sind die Alternativen klar und es sind nur ZWEI an der Zahl: Entweder mit (inzwischen in seinen Möglichkeiten ausgereizter) Autonomie bei Italien bleiben oder den langen und politisch auf Messers Schneide auszutragenden Weg in den Freistaat.

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So läuft es in diesem Landl!
Ich bin nicht grundsätzlich gegen einen Freistaat Süd-Tirol, ist aber es ist die zweitbeste Lösung.
Deshalb habe ich hier die Nachteile und die Gründe aufgezählt.

Sicher ist das erste Ziel los von Italien. Autonomie heißt nach wie vor Kolonie.

Ob Freistaat oder Rückkehr zu Österreich, hängt nicht zuletzt vom Willen der SVP ab.
Wenn sich die SVP nicht auf Gedeih und Verderb an ihre Macht klammern und sich nicht der Diskussion strikt verweigern würde, wäre Südtirol schon viel viel weiter in Richtung Selbstbestimmung.
Leider ist es so, dass die absolute Mehrheit bei einer Abstimmung von der SVP abhängt.

Ich denke die FF ist nicht ganz uneigennützig mit ihrer Umfrage umgegangen. Eine Rückkehr Süd-Tirols zu Österreich würde für die FF eine starke mediale Konkurrenz bringen. ...Und für die SVP politische Konkurrenz.

So läuft es in diesem Landl!

4

danke für die ausführliche stellungnahme. würdest du mir aber bitte erklären warum das so ist:

"[...], der müsste wissen, dass diese Lösung der Selbstbestimmung in Form eines neuen Staates in Europa niemals für Süd-Tirol kommen wird.[...]"

5

Freistaat oder Wiedervereinigung
Ein Freistaat Südtirol wäre tatsächlich ziemlich klein, aber deswegen nicht unmöglich.

Denkbar neben der Wiedervereinigung mit Österreich ist auch eine Freistaatslösung Süd-Tirols mit Nord- und Ost-Tirol. Dem neuen (alten) Tirol könnten aber auch innerhalb Österreichs mehr Rechte als bisher eingeräumt werden. Auch die Bundesregierung verfolgt in Wien ein wenig zentralistische Züge, wenngleich wohl auch nicht so stark ausgeprägt wie die in Rom (soweit ich das einschätze).

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Umfragen
Die aktuelle Internetumfrage des mehr oder weniger italophilen Wochenmagazins"ff" sind mit Vorsicht zu betrachten, da "ff" in der Vergangenheit Selbstbestimmung feindliche Positionen vertreten hat. Diese Umfrage hat aber bis jetzt ergeben, dass im Schnitt je zwischen 63% und 68% der Bürger Südtirols die Selbstbestimmung in und von Italien wollen. In der AP Bozen stellen die Süd-Tiroler immer noch, trotz massivster Italianisierung durch gesteuerte Zuwanderung in der Vergangenheit durch diesen Staat der Fremdbestimmung, eine 3/4 starke ethnische Mehrheit im eigenen Land, in der eigenen seit Menschengedenken angestammten Tiroler Heimat südlich des Brenners. Nach der oben zitierten Meinungsumfrage zu beurteilen, wollen also immer noch trotz 90 Jahren der Italianisierung Süd-Tirols und permanenter Gehirnwäsche in italophilen Medien, die die Süd-Tiroler von Tirol und vom historischen, ethnischen, sprachlichen und kulturellen Vaterland Österreich entfremden sollte, heute im Jahre 2009 über 2/3 der Bürger die Selbstbestimmung und einen anderen Staat als den bisherigen. Das ist wirklich eine wahre Bankrotterklärung der Verwalter der Italianità des Alto Adige. Andere vergleichbare Umfrage habe ähnliche Resultate gebracht, z.B. die SVP Meinungsumfrage vom September 2006 "Meine Vision für Südtirol", wonach 61% der Bürger in dieser Umfrage für die Rückkehr des Landes Südtirol zu Österreich, und je so um 20% für einen eigenen Freistaat oder Ausbau der Autonomie abgestimmt haben. Durch eine sugestive Fragestellung kann man immer die Ergebnisse einer Umfrage beeinflussen. Die aktuelle Umfrage des "ff" Wochenmagazins sieht nämlich nur zwei Alternativen vor: Ein neuer Staat Südtirol, oder Verbleib bei Status quo der Autonomie. Derartige manipulative Umfragen führen natürlich die ganze Selbstbestimmungdiskussion geradewwegs in eine Sackgasse. Wer nur ein wenig Ahnung von der lokalen, nationalen und vor allem internationalen Politik hat, der müsste wissen, dass diese Lösung der Selbstbestimmung in Form eines neuen Staates in Europa niemals für Süd-Tirol kommen wird. Dass gerade die Journaslisten in diesem Blatt keine Ahnung von Axiomen und Paradigmen der Politik haben, das darf bezweifelt werden. Dennoch sind solche Umfragen für die Seite der Befürworter der Selbstbestimmung sehr nützlich, weil sie die Debatte zu Selbstbestimmung in diesem Fall auch im linken und italophilen Spektrum der Gesellschaft weiterführen. Was ein wirkliches Abstimmugsverhalten zu Selbstbestimmung in einem fiktiven Referendum betrifft, da ist die von mir oben zitierte Umfrage der SVP von 2006 viel aussagekräftiger. Würde man aber jemals eine Volksabstimmung zu dieser Frage aller Fragen politisch in der AP Bozen wagen, dann würde sich aus heutiger Sicht keine absolute Mehrheit für eine der Lösungen ergeben, wenn bei den Alternativen der Selbstbestimmung nicht nur eine, sondern mehrere Lösungen vorhanden sein sollten, d.h entweder status quo der heutigen Autonomie = "Freistatt Südtirol" als bessere Form dieser Autonomie (wie Bayern oder Sachsen in der BRD), oder zurück zum Vaterland Österreich als neues Bundesland, wahrscheinlich mit dem Vorbehalt der späteren Klärung der Frage der Tiroler Einheit in einem Bundesland Tirol. Die politische Debatte um die Selbstbestimmung des Landes wird heute vor allem von der STF und von den Südtiroler Schützen angeführt. Im linken und italophilen Spektrum der Gesellschaft wird diesem Thema daher heute viel Aufmerksamkeit geschenkt, weil man richtigerweise erkannt hat, dass dies eine fundamentale Bedeutung für die weitere Zukunft des Landes hat. Das wird auch durch die Ergebisse der diversen Umfragen auch immer wieder bekräftigt, vor allem bei jungen Menschen ist die Selbstbestimmung heute das Thema. Die jenigen Partien und politischen Kräfte in der Gesellschaft, die rechtzeitig sich zu Wort melden und die Debatte mit Inhalten besetzen, bzw. in eine bestimmte Richtung lenken, die werden am meisten davon gerade in den Resultaten der weiteren Debatte zu Selbstbestimmung profitieren können. Die einzige Partei heute, die glaubt, keine Debatte zu Selbstbestimmun führen zu müssen, das ist die das Land regierende, nach der Wahl von 2008 ehemalige Sammelpartei der Süd-Tiroler die SVP. So kommt sie wieder einmal zu spät oder gar nicht, und überlässt ohne höhere Not und Zwang diesen für die eigene Zukunft als Partei und auch für die Gesellschaft so existentiell wichtigen Bereich dem politischen Gegner von links oder von rechts. Eine Partei mit dieser Geschichte und Verdiensten um das Land mit Sinn für die Verantwortung für die Gesellschaft, nicht nur für sich selbst, sondern vor allem für das Land Südtirol, müsste immer gerade in dieser Frage die Wortführerschaft übernehmen. Das tut aber SVP nicht oder sie will es nicht tun, weil das wohl die politisch gesehen momentan die bequemste Lösung ist. Die bequemsten Lösungen sind aber meistens auch die teuersten. Die Rechnung dafür wird das Land Süd-Tirol mit seinen verspielten Zukunftschancen in der Selbstbestimmungfrage bezahlen, aber dann sind schon die heutigen Entscheidungsträger in Ruhestand und können sich ihrer Pensionen erfreuen. Wer Wohlstand über Freiheit stellt, der wird früher oder später beides verlieren, ist ein bekannter Spruch, der gerade jetzt sehr aktuell in diesem Zusammenhang geworden ist. Kurz vor dem Fall der Berliner Mauer dagte ein bekannter Politiker, "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben". Damit war die Politik der herrschenden Schicht in einer Autonomie gemeint, die wie Südtirol als Kriegsbeute eines Weltkrieges einer Fremdherrschaft ausgesetzt wurde. Den 20. Jahrestag der demokratischen Wende und später der Wiedervereinigung feiert dieses Nachbarland der Österreicher und Tiroler und damit auch der Alt-Österreicher in der AP Bozen gerade in diesem Jahr 2009. Dieses Jahr ist auch ein Jubiläumsjahr für das Land Tirol und für Österreich, da man heuer 200 Jahre der Erhebung der Tiroler unter Landesvater Andreas Hofer von 1809 gegen Fremdherrschaft damals unter der Parole "Für Gott, Kaiser und Vaterland" feiern will. Was wird nach diesem jahr in kollektiver Erinnerung bleiben? Vielleicht wieder einmal die vertanen Chancen einer ernsthaften Befassung mit demokratischen Möglichkeiten der Wiederherstellung der 1989/19 zerbrochenen historischen und ethnischen Landeseinheit in Tirol in seinem deutschsprachigen Teil. Das kann man schon jetzt sagen, wenn es so weiter geht mit der Realpolitik der SVP in dieser Frage, trotz neuer Möglichkeiten speziell in der EU der freien und selbstbestimmten Völker auch in Tirol auf beiden Seiten der Grenze quer durch das Land Nord-Süd-Ost Tirol.

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@ aha

Du hast vollkommen recht wenn du sagst "erst von Italien los kommen und dann ein Tirol" allerdings sollte man bis dahin nicht vergessen das Tirolbewusstsein zu stärken und nicht durch unnötige Identitäts(ver)suche zu schwächen!
Es gibt nur die eine echte Chance und das ist Österreich und es braucht kein halbes Jahr um das uns Südtirolern schmackhaft und klar zu machen.

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ff ich teile deine meinung. im ernst. auch wenn es vielleicht nicht so klingen mag.

aber findest du die chancen auf umsetzung HEUTE realistisch und machbar? befürchtest du nicht, dass ein vereintes tirol etwas sein muss, was zeit benötigt und somit progressiv zustande kommen kann/soll?

erste ziel ist für mich ist weg von italien zu kommen.

zweite ziel ist tirol wiedervereint zu haben.

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Wiedervereinigung Tirol-Österreich
Ich bin gegen einen Freistaat Südtirol.
Damit machen wir es nicht uns recht, sonder nur den Italienern, die uns die Brennergrenze aufgezwungen und Tirol zerrissen haben.
Wir haben ein Recht auf Tirol auf unsere Heimat und ein Recht auf unser Vaterland Österreich.
Mit einem Freistaat Süd-Tirol kultivieren wir nur weiterhin den Provinzialismus und das Politik-Fürstentum. Süd-tirol muss sich wieder nach Nordtirol und Österreich öffnen und wiedervereinigen.
Wir sind Tiroler und Tiroler gehören zu Österrreich.

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stimmt. ich habe phobie. es ist aber weniger eine "tirol phobie", sondern eher eine "die italienier profitieren wenn wir südtiroler die ziele zu hoch setzten - phobie".

ich bin in bozen geboren und hab dort knapp 25 jahre gelebt. im meinem gesamten umfeld haben nur die wenigsten eine sympathie zu österreich/nordtirol/osttirol gehabt. warum? weil man einfach keinen kontakt dazu hat. das ist wohl so, weil ich aus der unteren, deutschsprachigen arbeiterschicht stamme. wo das kleinbürgerliche innerhalb des eigenen stadtviertels in bozen leben, nicht nur den alltag sondern auch die politische/ideologie orientierung bestimmt.

viele deutschsprachigen bozner sehen das (leider) genau so wie ichs beschreibe. parolen wie "ein tirol" werden pauschal als extremistisch, radikal, provokativ abgestempelt. darauf folgt die trotzreaktion "ohne mi". und das äussert sich dann wohl am besten in parolen wie wir sie von den grünen gewohnt sind. das ist was mir am meisten weh tut. zu sehen dass wieder einmal deutschsprachige südtiroler keinen gemeinsamen nenner finden, und uns die faschistoiden elemente unseres landes auslachen, und daraus profitieren.

MEINE südtiroler identität kann man einfach nicht mit "ein tirol" wünschen ansprechen. ich fühle mich sich als deutschsprachiger südtiroler die innerhalb einen mehrheitlich italienischen kontext lebt/leben muss. nicht mehr, nicht weniger. und wie gesagt, vielen, sehr vielen boznern gehts ähnlich wie mir.

ich steh dazu. ich sehe es gleich wie du (nur, dass ich eine vorsichtbedingte handbremse gezogen habe). wir brauchen einen südtiroler leitfaden, eine grundsolide, flexiblere und etwas breitere südtiroler identität.

die soll nicht so grün sein, voller ideale und bussibussi getue, welches langfristig nur zur ausradierung der südtiroler führt.

sie soll aber auch nicht so von ideologien gekennzeichnet sein, die meiner meinung nach erst NACH der trennung von italien in angriff genommen werden soll.

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@ aha:
Mir kommt vor, du hast eine "Ein Tirol Phobie". Leider hast du mir weiter unten zu dem Thema noch nicht geantwortet, ich frage dich nochmal WAS an der Assotiation Selbstbestimmung (Zukunft Süd-Tirols ohne Italien) und Ein Tirol sooo schlecht ist? Und wieso bitte glaubst du, dass die Mehrheit darüber überhaupt nicht abstimmen würde?

Deine Idee eines "Rates der Weisen" finde ich prinzipiell gut, aber jeder von uns, dem unser Landl Süd-Tirol lieb und teuer ist sollte da miteinbezogen werden. Deshalb bin ich auch mit deiner Meinung, dass der Unabhängigkeitswunsch von der breiten Masse kommen muss, einverstanden.

Die Süd-Tiroler Freiheit ist übrigens KEINE Partei, sondern eine politische Bewegung, deren Grundausrichtung vom Ideal der Freiheit geprägt ist.

Ihr geht es nicht um Geld, Macht oder Regierungsbeteiligung, sondern um die Umsetzung ihrer politischen Ziele.
Und eines dieser Ziele ist die Selbstbestimmung.

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südtirol ohne italien, sofort. tat mi volle frein. hauptsoch des bedeutet net es olte "ein tirol". bitte unbedingt de 2 sochn TRENNEN, extrem trennen!

i glab der konsens zu EIN TIROL fahlt völlig in der breiten mehrheit. im gegenteil. do wuretn wohl die meisten nettamol abstimmen gian.

wos mir ebenfolls wichtig erscheint, war ein unabhängier rat der weisen der ein unabhängiges südtirol (ohne italien, ohne tirol) promotet. die persönlichkeiten in der SF sein leider viel zu vorbeloschtet und eben... absolut parteilich und sogor historisch viel zu "belastet"! versuchts decht leit aus der wirtschaft, forschung, kultur, handwerk herzunehmen de sich dafür einsetzten, OBER OHNE DER PARTEI IM RÜCKEN!

der wunsch nach unabhängigkeit konn lei donn vom volk (breite masse) kemmen und entsprechend unterstützt werden, wenn es "prominente" vom volk (eben möglichst ohne partei) des promoten.

meine meinung, verbunden mit an grossen wunsch nach freiheit.