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Landesversammlung 2008: Positionspapier zum Gesamttiroler Problem „Verkehr“ genehmigt

tranit_verkehr_2008.jpgDie Landesversammlung der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT hat ein Positionspapier zum Gesamttiroler Problem „Verkehr“mit nur einer Enthaltung genehmigt. Das Verkehrsproblem ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart, so der Traminer Gemeinderat Stefan Zelger bei der Vorstellung des Papiers.

Verkehr ist einerseits
notwendig für unsere Wirtschaft, andererseits belastet er die Umwelt
und verbraucht wichtige Ressourcen wie Energie und Landschaft.
Insbesondere die Transitbelastung ist eine Bedrohung für unser Land.
Sie kennt keine Grenzen und keine Volksgruppen. Tirol, das Land im
Gebirge, ist im besonderen Maße davon betroffen.

Unsere Täler ersticken förmlich
im Smog, die Lebensqualität aller Tiroler/Innen sinkt beständig und
unsere einzigartige Landschaft kommt durch die Verbauungswut gewisser
„Verantwortungsträger“ unter die Räder.

Doch gerade unsere einzigartige Tiroler Landschaft ist unser höchstes
Gut und unser wertvollstes Kapital. Bauern, Waldarbeitern usw. bietet
sie Arbeits- und Existenzgrundlage, Touristikern ein unbezahlbares
Werbemittel, der Bevölkerung Erholungszonen in einer hektisch
gewordenen Zeit. Diese Verantwortung erfordert ein hohes Maß an
Sensibilität für die Werte der Natur und die Landschaft.

Heimat
erhalten bedeutet nicht nur Sprache und Kultur schützen, sondern auch
den Lebensraum, den wir von unseren Vorfahren geerbt haben. Die
Freiheit bedeutet nichts, wenn wir unseren Kindern und Enkeln eine
Heimat übergeben, die durch Verbauung und Verkehrsbelastung ihre
Charakteristik verloren hat und die Gesundheit ihrer Einwohner nicht
mehr garantieren kann.

Der Transit ist ein Gesamttiroler Problem, daher müssen sich beide
derzeit noch getrennten Landesteile gemeinsam um die Lösung des
Problems bemühen.

Dem Bau einer neuen Brennerbahnlinie kann nur zugestimmt werden, wenn bereits vor Baubeginn die Entscheidungen für eine drastische Einschränkung des Transitverkehrs auf der Straße und damit für die Verlagerung auf die Schiene gefällt werden.
Ebenso wie der Transitverkehr ist auch der hausgemachte Verkehr durch weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere zwischen den getrennten Landesteilen, und durch größeren Schutz für besonders sensible Gebiete einzuschränken.
Die Ist-Situation in Süd-Tirol

Die Situation in Süd-Tirol ist allarmierend. Allein im Jahr 2006 rollten bis zu 15 Millionen Fahrzeuge über die Brennerautobahn, davon bis zu 4,5 Millionen Schwerfahrzeuge. In der Spitze rollten alleine im Süd-Tiroler Unterland bis zu 1.700 Fahrzeuge pro Stunde über die Brennerroute. Die Zahlen von den Mautstellen beweisen, dass ein großer Teil des Verkehrsaufkommens eben nicht hausgemacht, sondern fremd verschuldet ist. Gleichzeitig nimmt die Bedeutung der Bahn kontinuierlich und dramatisch ab. Im Jahr 2005 wurden nur knapp 4.300 Güterwagons in Bozen abgefertigt. Hier liegt der Hebel an dem die Politik ansetzen muss.

Maut erhöhen, Umwegverkehr beseitigen

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT setzt sich für eine Mauterhöhung auf der Brennerautobahn ein. Die Mauttarife müssen auf überregionaler Ebene in Bayern sowie Süd- und Welschtirol an das Nord-Tiroler Niveau angepasst werden. Es darf nicht sein, dass Logistiker die Brennerroute bevorzugen, obwohl sich oftmals kürzere Wege, wie beispielsweise über die Schweiz, anbieten würden. Durch eine spürbare Anhebung der Mautgebühren würden außerdem Grenzanbieter (vor allem aus Osteuropa), die nur durch veraltete Lkws und unterbezahlte Angestellte konkurrenzfähig sind, vom Markt fliegen. Die Mehreinnahmen der Mauteinkünfte müssen laut SÜD-TIROLER FREIHETI aber dafür herangezogen werden, die momentan nicht konkurrenzfähige Bahn zu einer Alternative für die Frächter auszubauen.

Luftsanierungsgebiet: wo bleibt die Landesregierung?

Im nördlichen Landesteil leben laut Transitforum Austria-Tirol über 415.000 Menschen im sogenannten Sanierungsstreifen. Dies ist jener Streifen längs der Hauttransitroute, welcher durch seine enorme Konzentration an Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) die Gesundheit der Menschen gefährdet und schädigt. 3.000 Quadratkilometer unserer nördlichen Heimat werden so verpestet und 60 % ihrer Bürger/Innen derer Lebensqualität beraubt. Betrachtet man die Tatsache, dass durch das südliche Landesteil Tirols noch mehr schwere Lkws donnern drängt sich unfreiwillig die Frage auf, wo „unsere“ Politiker bleiben? Zwar wurden unlängst auch in Süd-Tirol Messstationen errichtet, doch wartet man vergeblich auf Studien oder Veröffentlichung der Daten. In Süd-Tirol wird weder ein Bewusstsein für die Transitfrage geschaffen, noch ernsthaft darüber diskutiert. Die Landesregierung versteckt sich mittlerweile seit Jahrzehnten hinter dem Strohhalm BBT ohne jemals ernsthafte oder gar greifende Maßnahmen in der Gegenwart eingeleitet zu haben. Auf Dauer wird sich die Blechlawine auch nachhaltig negativ auf die heimische Wirtschaft auswirken. Ganz Tirol lebt hauptsächlich von der Tourismuswirtschaft, wobei in den letzten Jahren ein deutlicher Trend in Richtung Wellness- und Erholungsurlaub eingesetzt hat. Wer will sich schon in einem Sanierungsgebiet erholen und Urlaub machen?

Sektorales Fahrverbot auf Süd-tirol ausweiten

Seit dem 2. Mai 2008 gilt auf der Inntalautobahn (A12) zwischen Kufstein und Zirl ein sektorales Fahrverbot, das allen Lkw über 7,5 Tonnen verbietet Abfälle, Steine, Erde oder Aushub zu transportieren. Die Nord-Tiroler Regierung traf diese Entscheidung gegen den Widerstand der EU-Kommission, die ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Nord-Tirol einleitete und den EuGH angerufen hat. Nun sollen diese Transportverbote ab 1. Jänner 2009 auch auf Rundholz und Kork, Nichteisen- und Eisenerze, Kfz und Anhänger, Stahl, Marmor, Travertin sowie keramische Fliesen ausgeweitet werden. Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT begrüßt die Anstrengungen des nördlichen Landesteils und fordert die Süd-Tiroler Landesregierung dazu auf, diese Bemühungen zu unterstützen und sich in Rom ernsthaft dafür einzusetzen, das sektorale Fahrverbot auch auf Süd- und Welschtirol auszuweiten.

Keine dritte Autobahnspur durch Süd-Tirol

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT spricht sich mit Vehemenz gegen die Errichtung einer dritten Autobahnspur, sei sie auch „dynamisch“, aus. Der scheidende Präsident der Brennerautobahn AG, Silvano Grisenti, bekräftigte mehrmals, dass im Zuge eines Investitionsprogramms eine sogenannte dritte „dynamische“ Autobahnspur bis Neumarkt geplant sei. Diese solle „nur“ bei zähflüssigem Verkehr oder Staugefahr geöffnet werden. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT sieht in diesen Äußerungen nur Lippenbekenntnisse und spricht sich entschieden gegen jede Erweiterung der Brennerautobahn aus. Eine zusätzliche Fahrspur währe ein fatales Zeichen für die Bürger/Innen entlang der Brennerroute und würde noch mehr Umwegverkehr auf die Strecke locken.


Verbot von Euro 0,1 und 2 klassifizierten Lkw im Alpenraum

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert die Verbannung aller als Euro 0, 1 und 2 klassifizierten Lkws von den Tiroler Straßen. Im Zuge der "Programmvereinbarung zur Verbesserung der Luftqualität im sensiblen Korridor Brenner" wurde zwar schon beschlossen, Euro 0 und 1 Lkws zu verbieten, jedoch scheint der Schritt für die SÜD-TIROLER FREIHEIT nicht weitreichend genug. Die Bewegung fordert eine ganzjährige Sperrung aller Euro 0, 1 und 2 Lkws über 7,5 Tonnen auf der Brennerautobahn sowie den Staats- und Landesstraßen.

Bahn in Süd-Tirol attraktiver gestalten, Rollmaterial erneuern

Vorbild Vinschgerbahn. Attraktive Verbindungen, modernes Rollmaterial, Pünktlichkeit, Sauberkeit der Züge, Zweisprachigkeit … Attribute die auf die italienische Bahn in keiner Weise zutreffen. Die Vinschgerbahn hingegen beweist, dass die Bahn bei entsprechender Attraktivität angenommen wird. Im Jahr 2007 benutzte über 1,8 Millionen Menschen die Bahn im Vinschgau. Vor kurzem wurde auch im Pustertal von Seiten des Landes mit der Aufwertung der Bahn begonnen. Neues Rollmaterial, Sanierung der Bahnhöfe, moderne Züge und moderate Anschlusszeiten sollen das Modell Vinschgau auch ins Pustertal bringen. Leider sieht die Situation in den stark belasteten Tälern Unterland, Eisack- und Wipptal anders aus. Messungen des Landes bei Pfatten im Unterland hatten bereits im August 2007 ergeben, dass die Lärmbelastung durch die Bahn bei Nacht die vorgegebenen Richtlinien überschreitet. Zwar wurden Lärmschutzwände angebracht, jedoch wurde an den veralteten Schienen nichts verändert.

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert den Austausch des jahrzehntealten Rollmaterials, dass einen entscheidenden Teil zur Lärmproduktion beiträgt und in den genannten Tälern dringend zu erneuern wäre. Eine Sanierung der Bahnhöfe ist in vielen Gemeinden überfällig, weshalb die Bewegung den Übergang aller Bahnhöfe vom italienischen Staat an das Land Süd-Tirol fordert.

Auch in Punkto Bahn gilt: Süd-Tirol ist nicht Italien! Aber auch das Land ist gefordert. Die Verbindungen und Anschlusszeiten sind nicht nur im Unterland nach wie vor tadelnswert und unausreichend. Trotz wiederholten Protesten von Pendlern, Eltern und Lokalpolitikern sind die Züge und Busse die Schülertransporte durchführen heillos überfüllt. Soll die Bahn eine Alternative zum Pkw darstellen müssen diese Unzulänglichkeiten behoben werden.
Die SÜD-TIROLER FREIHEIT tritt für die Anbindung der Vinschgerbahn an Landeck ein.

Überetscherbahn soll kommen.
Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT ist für die Wiedereinführung der Überetscherbahn. Jeden Tag fahren über 20.000 Fahrzeuge, Pendler und Gäste, durch das Überetsch nach Bozen, eine Bahnanbindung an das Tal kann diese Zahl reduzieren und würde eine innovative, umweltfreundliche Alternative zum Pkw darstellen. Die Bewegung spricht sich auch dafür aus, die Ortschaften Tramin und Kurtatsch mit halbstündlichen Busverbindungen an die neue Bahn anzuschließen. Außerdem sollen ausreichende Verbindungen nach St. Jakob (Leifers) und die Industriezone Bozen-Süd gewährleistet werden.

Bahn muss für Schwerverkehr Alternative zur Straße werden.
Wie die im oberen Abschnitt angeführte Statistik zeigt, ist das Projekt „Rollende Landstraße“ gescheitert. Immer weniger Waren werden auf der Schiene transportiert dafür überproportional mehr auf der Straße. Die Bestrebungen der Politik müssen dahin gehen, die bestehende Struktur zu modernisieren und konkurrenzfähig zu machen. Die Menschen in Tirol brauchen Entlastung und zwar jetzt und nicht erst in 20 bis 30 Jahren!

Brennerbasistunnel ist nicht die Lösung

Allheilmittel BBT? Der BBT wird von den regierenden Landespolitikern, diesseits und jenseits des Brenners, als Allheilmittel gepriesen ohne dabei eine kritische Durchleuchtung des Projekts zuzulassen. Ein weit verbreiteter Irrglaube in der Bevölkerung, genährt durch die Informations- und Propagandapolitik des Landes ist der, dass der Brennerbasistunnel zur Entlastung der Alpentäler, also auch des Wipp- und Eisacktales sowie des Unterlandes, gebaut wird. Das ist nachweislich falsch! Der Bau des BBT und seiner Zulaufstrecken durch unsere Tiroler Täler führen nicht automatisch zu einer Verminderung der Transitbelastungen. Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT betont, dass der BBT und seine Zulaufstrecken nur dann gebaut werden dürfen, wenn es dadurch zu einer signifikanten Verbesserung der Verkehrs- und Belastungssituation kommt. In derzeit geplanten Form ist er entschieden abzulehnen!

BBT schafft keine Entlastung. Das Verkehrsaufkommen an Lkws längs der Brennerachse wächst jährlich an. Besonders dadurch weil es keine durch den italienischen Staat verordnete – mengenmäßige Begrenzung (z.B. Ökopunkte oder hohe Mautgebühr) gibt! Gemäß einer Studie des Transitforums Austria-Tirol betrug die Tonnage im Jahr 2005 41,70 Millionen Tonnen. Im Jahr 2003 waren es noch 37,30 Millionen. Das ist ein Zuwachs von knapp 12% in nur zwei Jahren. Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 1989 mit einem Aufkommen von 20,27 Millionen Tonnen beträgt geradezu 105%, also eine Verdoppelung des Güterverkehrs in knapp 15 Jahren.

Eine umfangreiche Verkehrsstudie der EU (Quelle AA vom 29.05.2007) legt das Transitaufkommen am Brenner mit 3 Millionen Schwerfahrzeugen fest, was einer jährlichen Fracht von 49 Millionen Tonnen entspricht. Gegenüber dem Aufkommen von 2005 ist das wiederum ein Zuwachs von 17,5%. Dieselbe Studie prognostiziert für das Jahr 2030 eine Verdoppelung des Verkehrsaufkommens für den gesamten Alpenraum, also auch für die Route entlang der Brennerachse. Auf der Grundlage von gemachten Kalkulationen kann auf der BBT-Trasse, auf der ja 80%Güterverkehr (mit Zügen bis zu 150km/h) und 20% Personenverkehr (mit Zügen bis zu 300km/h und mehr) vorgesehen sind, etwa vierzig Millionen Tonnen transportiert werden.

Die Rechnung ist einfach: Wenn sich einerseits bis zum Jahr 2030 die jährliche Tonnage gegenüber dem heutigen Ist-Zustand verdoppeln wird, anderseits die Bahn im Jahr 2030 eine Kapazität von jährlich 41 Millionen Tonnen erreichen wird, so wird evident, dass die andere Hälfte der Tonnageverdoppelung nach wie vor von der Brennerautobahn A22 bewältigt werden muss, also mindestens 40 Millionen Tonnen jährlich; Das vorher Gesagte gilt aber nur im Falle einer Fertigstellung und Inbetriebnahme des BBT und der Zulaufstrecken innerhalb des Jahres 2030. Was spielt sich aber bis zu diesem Zeitpunkt auf der Brennerautobahn ab? Das Güteraufkommen wird sich bis zum Jahr 2030 nicht bei den heutigen, jährlich 49 Millionen Tonnen einpendeln;

Fakt ist, dass es allein durch den Bau des BBT keine Entlastung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene geben wird. Die Bahn inkl. BBT muss zusätzliche Kapazitäten aufnehmen, welche die Brennerautobahn in naher Zukunft nicht mehr bewältigen wird können; Die Bevölkerung an der Brennerachse und im Südtiroler Unterland wird immer mehr an Lebensqualität einbüssen. Nicht nur durch den weiter zunehmenden Schwerverkehr auf der Autobahn mit der NO2-Belastung (Stickstoffoxid), sondern auch durch einen hohen  Lärmpegel, der von Hochgeschwindigkeits- und schnellen Güterzügen, speziell in den Nachtstunden, zu erwarten ist.

Viele Fragen bleiben offen. Große Fragezeichen bleiben laut SÜD-TIROLER FREIHEIT im Bezug auf die Realisierung der Zulaufstrecken. Sollte es jemals so weit kommen, ist mit einer Bauzeit von 15 bis 20 Jahren zu rechnen. Die im Rahmen der Bautätigkeit errichtete Baustelle mit dem dazugehörenden Zulieferungs- und Abtransportverkehr wird viele Gemeinden Süd-Tirols stark belasten. Die Lebensqualität im Wipp- und Eisacktal, sowie im Unterland wird weiter sinken. Zu befürchten sind lungengängige Feinstäube, Lärm, Schmutz, Vibrationen bis hin zu Verschmutzung von Wasserläufen und Versiegung derselben. Durch die Ablagerung einer Unmenge von Aushubmaterial, welches zwischen- und  endgelagert werden muss werden weite Teile des Landes (Riegertal) verwüstet. Ähnlich könnte die Situation im Unterland aussehen. Grundstücke für die Zwischenlagerung wurden in einigen Unterlandler Gemeinden bereits ausgemacht. Das gewohnte grüne Landschaftsbild im Unterland wird nachhaltig beeinflusst!

Kein BBT ohne Volksabstimmung. Unverzichtbar bleibt für die SÜD-TIROLER FREIHEIT die Abhaltung einer Volksabstimmung. Bei einem Projekt derartigen Ausmaßes sei dies aus umweltpolitischer wie auch aus finanzieller Sicht ein Muss!

St. Michael/Eppan, 27. September 2008

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