SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol - Montaner Gemeinderat über Amtszeitbeschränkung uneins!

Montaner Gemeinderat über Amtszeitbeschränkung uneins! - Poller am Dorfplatz bleiben

Donnerstag, 20. März 2008

Der Gemeinderat von Montan ist über die Beibehaltung der Mandatsbeschränkung uneins. Ein entsprechender Beschlussantrag des Gemeinderates Werner Thaler (SÜD-TIROLER FREIHEIT) verfehlte gestern Abend knapp die notwendige Mehrheit (7 Für-Stimmen, 1 Gegenstimme und 6 Enthaltungen) und wurde somit abgelehnt. Damit sprach sich der Gemeinderat nicht für die Empfehlung aus die Amtszeitbeschränkung beizubehalten.

Darüber verwundert zeigt sich der Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Werner Thaler. Verwundert auch deshalb, weil die SVP nicht einmal für jene Gesetze stimmt, welche von ihren Vertretern im Regionalrat beschlossen worden sind.

Auch einer weiterer Beschlussantrag der SÜD-TIROLER FREIHEIT wurde abgelehnt. Dieser betraf die Entfernung der sehr umstrittenen Poller (Begrenzungsteine) am Dorfplatz. Nur 4 Gemeinderäte sprachen sich für die Entfernung der Poller aus. Die übrigen Gemeinderäte enthielten sich der Stimme oder stimmten gegen den Antrag des Gemeinderates der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Werner Thaler.

Vor der Abstimmung im Gemeinderat teilte der Bürgermeister mit, dass auch wenn der Beschlussantrag eine Mehrheit im Gemeinderat finden würde er diesen nicht umsetzen wird, zumal dies aus Sicherheitsgründen nicht zu verantworten sei. Gemeinderat Werner Thaler hält diese Ankündigung des Bürgermeisters demokratiepoltisch bedenklich und spricht von einer Endmündigung des Gemeinderates. Wenn der Gemeinderat mehrheitlich Beschlüsse fasst, so ist es auch Aufgabe der Verwaltung diese umzusetzen, ansonsten soll der Bürgermeister den Gemeinderat gleich auflösen, so Thaler.

Trotz allen kündige der Bürgermeister Luis Amort an, nach Abschluss der Arbeiten zur Errichtung des Alten- und Pflegeheimes nochmals über die Poller zu diskutieren. Ein Poller wurde zwischenzeitlich bereits entfernt, zumal dieser fast wöchentlich umgefahren worden sind, die restlichen bleiben. So will es die Mehrheit im Montaner Gemeinderat, auch wenn gar einige Bürger dies nicht nachvollziehen können.

Werner Thaler
Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT in Montan
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