1. 24-01-2012 22:25

Auch Durnwalder denkt darüber nach,

nach so langer Abwesenheit sollte den bewerbenden Südtirolern die österr. Staatsbürgerschaft wieder verliehen werden. Genau betrachtet haben sie die österr. Staatsbürgerschaft nie verloren, nur weil ihnen die italienische Staatsbürgerschaft aufgezwungen wurde.  
Mit etwas Vernunft sollten die Südtirol- Besatzer jetzt sagen; "dann werd´s halt wieder Austrianer, nehmst euer Land aber auch gleich mit hinaus, weil die ewige Jammerei is a nid molto bene, arividertschi und mir sen getrennt die besseren Amigos!"

2. 24-01-2012 20:11

Europa und Freiheit: nicht in Süd-Tirol

@P.Ploner 
Es ist wie P.Ploner sagt. 
 
Es fehlt nur der politische Wille. 
Der Süden Tirols wird seit 90 Jahren von den europäischen Staaten und Politiker in Südtirol verschachert, rechtlich misshandelt und die Freiheit verweigert. 
 
Es wird den Süd-Tirolern seit 90 Jahren eine Volksabstimmung verweigert, die demokratische Ausübung der Selbstbestimmung. 
 
Europa ist ein blauer Luftballon, aber die Freiheit ist im Süden Tirols nie angekommen.

3. 24-01-2012 13:29

@ Franz Josef

Mein Gefühl ist: Sie müssen aber wenig zu sagen haben!

4. 23-01-2012 18:30

@ fraz josef

Ja, ab und zu, v.a. in der Mittagspause.

5. 22-01-2012 10:23

@Markus Anton

Sie müssen aber viel Zeit haben...

6. 21-01-2012 12:21

P.S.

Auf der Seite der "Boarischen Wikipedia" in einem Beitrag aus Salzburg habe ich zum Stichort "Österreicher" etwas sehr interessantes gefunden, was bis jetzt in der allgemeinen Debatte um die Vergabe der Staatsbürgerschaft an Süd-Tiroler klar übersehen wurde, aber durchaus in diesem Sinne klar als sogar sehr stichhaltiges Argument dafür verwendet werden kann.  
 
Danach leben heute bis eine halbe Million Menschen außerhalb von Österreich permanent im Ausland, die die Staatsangehörigkeit des eigenen Vaterlandes besitzen und sogar mehrere 100 tausend, die eine andere zusätzlich als zweite Staatsbürgerschaft neu angenommen haben.(!) 
 
 
Im Umkehrschluss müsste also dieses Recht auch für Süd-Tiroler in Österreich gelten. In diesem Fall dürfte man sich mit Fug und Recht auch fragen, wo da eigentlich der große und so schwerwiegende Unterschied zu der heutigen völkerrechtlichen Situation der Süd-Tiroler vorhanden wäre, wenn auch diese bekennende Alt-Österreicher und ihre Nachkommen im Ausland vom Vaterland endlich einmal das Recht erhalten würden, diese Staatsbürgerschaft neu zu erwerben, falls sie das natürlich aus freien Stücken wünschen würden? Immerhin haben sie sie seinerzeit nicht freiwillig abgegeben, sondern sie wurde diesem Volk mit Gewalt einer Macht der Fremdherrschaft gewaltsam entzogen, darunter leiden noch heute sehr viele Menschen in Tirol südlich des Brenners! Ihre sogar vorbildliche Österreich Treue haben die Süd-Tiroler auch mehrheitlich bis zum heutigen Tage auch klar bewiesen, das muss natürlich wie überall in der Welt in solchen Situation nicht für alle gelten, aber ganz sicher für die überwiegende Mehrheit der Menschen in diesem Land. Gerade in dieser Frage steht meiner Meinung nach das Vaterland Österreich in ethischer sowie staatsrechtlicher Pflicht, der eigenen Minderheit in Italien so weit wie nur möglich entgegen zu kommen, wenn eine Partei an der Macht der Autonomie in Bozen seit 2009 diesen Wunsch an Wien ununterbrochen heranträgt. 
 
Man darf annehmen, dass diese Daten zur Anzahl der im Ausland lebenden Österreicher vom Verfasser auch ordentlich recherchiert und in diesem Wikipedia Artikel wahrheitsgemäß wiedergegeben wurden, man kann nämlich dort in einer Dialektsprache aus Österreich nachlesen, Zitat: 
 
 
"Auslãndsöstareicha [drå werkln] 
 
Außahåib vô Östareich lebm ständig ungefähr 400.000 Inhåba vô da östareichischn Stååtsbürgaschåft; dazua kemman no einige 100.000 gebürtige Östareicha, dé schô dé Stååtsbürgaschåft vô ihra nain Hoamat ãgnumma håbm. 
 
Dé Mehrzåih vô dé Auslãndsöstareicha lebt und årbeit in Daitschlãnd (ungefähr 185.000) und in da Schweiz (ungefähr 40.000) in de USA (ungefähr 28.500), in Mittl- und Südamerika (ungefähr 36.000), in Australien (ungefähr 30.000), in Afrika (ungefähr 22.500). 
 
Dé meistn Auswãndara im 20. Jåhrhundat håbm Östareich aus wirtschåftlichn Gründn, in dé 1930-er Jåhrn valåssn und während da Zeid vôm Drittn Reich san a vüi politisch Vafoigte und Judn ins Exil gãnga. 
 
1955 is in Wean åis offizielle Intaressnsvatretung da Varein "Auslãndsöstareichawerk" gründt und gleichzeitig im Außnministerium a Åbteilung für Auslãndsöstareicha eîgricht worn."

7. 20-01-2012 13:11

@ Wolfgang K.

In den meisten Fragen sind wir gleicher Meinung, außer vielleicht in der Frage der doppelten Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler, das sehe ich nämlich ein wenig anders. 
 
Die Spitzenpolitik in Österreich im Vaterland der Süd-Tiroler, sprich Nationalrat und Bundesregierung, behandelt meiner Meinung nach dieses so wichtige Anliegen sehr gewissenhaft und ganz sicher vorbildlich. Österreich gehört zu diesen Ländern, die sehr sparsam mit der Vergabe der eigenen Staatsangehörigkeit umgehen. Die Staatsbürgerschaft eines Landes beinhaltet dazu nicht nur Rechte, sondern auch bestimmte Pflichten. Das muss alles im Fall der großzügigen Vergabe an ethnische im Ausland lebende bekennende Alt-Österreicher und ihre Nachkommen genau geprüft werden, in ST handelt sich um einen Personenkreis bis zu immerhin 350 tausend potentieller Neubürger. Damit daraus keine politische "Bauchlandung" wird, wie sich der Außenminister in Wien gegenüber LH von ST vorgestern wörtlich geäußert hat, muss diese Problematik ganz genau auf ihre praktische Machbarkeit geprüft werden.  
 
Jede Bundesregierung und jede Partei in diesem Land mit Ausnahme der Grünen, behandelt alles, was mit Süd-Tirol zusammenhängt, mit größter Sorgfalt und will den Wünschen der Süd-Tiroler Politik weitgehends entgegenkommen, sofern diese in der politischen Praxis umsetzbar sind.  
 
Das Projekt der doppelten Staatsangehörigkeit ist sicherlich sehr kompliziert, aber diese von sehr vielen Süd-Tirolern so sehr ersehnte Staatsangehörigkeit des eigenen Vaterlandes liegt durchaus im Bereich des Machbaren. Hätte man diesen Wunsch aus Bozen, der zuerst offiziell von der SVP im Dezember 2009 in Wien vorgetragen wurde, von vorne rein abgelehnt, dann hätte es nicht dieser langen Prüfung bis jetzt bedürft. Was bis jetzt dabei an konkreten Ergebnissen und Vorschlägen herausgekommen ist, das ist eine neue mögliche Variante der "Staatsbürgerschaft light" für Österreicher im Ausland, die sich von der im Inland wesentlich unterscheiden würde. Sollte diese oder eine andere Variante kommen, dann muss noch eine ganze Reihe von Gesetzen in Österreich geändert oder den neuen Herausforderungen angepasst werden. Vielleicht will man damit noch zuwarten, um dann kurz vor der Landtagswahl 2013 in ST der regierenden Partei einen Erfolg zu bescheren, das ist nämlich meine Befürchtung. In dieser Frage muss aber auch Österreich mit der modernen Zeit gehen, und die meisten Staaten vor allem in Europa kennen schon sehr lange diese Art der Stärkung der Rechte der eigenen Minderheiten, oder diese sehr erfolgreich sogar praktizieren. Im Falle der Klärung, wer im Ausland zu der Österreichischen Willensnation überhaupt gehört oder gezählt werden kann, war das bis jetzt nicht so einfach gewesen. Diese Frage ist aber halbwegs für alle Seiten zufriedenstellend schon lange beantwortet worden, wie man sich sogar auf Wikipedia davon überzeugend kann, wenn man entsprechende Antworten suchen will: 
 
 
http://it.wikipedia.org/wiki/Austriaci 
 
 
http://en.wikipedia.org/wiki/Austrians 
 
 
http://bar.wikipedia.org/wiki/%C3%96stareicha_%28Voik%29

8. 20-01-2012 08:09

Viele Fragen - wenige Antworten

@ Markus Anton 
 
Es macht mir gar nichts aus, dass Ihre Antwort "lang ausgefallen" ist - im Gegenteil. Nur eine ausführliche Befassung mit diesem Thema wird der Komplexität gerecht. Ich muss Ihnen auch recht geben, wenn Sie schreiben, dass man den Landeshauptmann nicht unterschätzen sollte. Er ist zweifellos ein erfahrener Politiker, er ist nach wie vor unangefochten an der Spitze der SVP. Dass ihm nach so langer Amtszeit noch niemand seinen Platz streitig machen wollte und das, obwohl er sich offen behält, ob er überhaupt nochmals kandidieren will, zeigt, welche Stellung er parteiintern einnimmt. Natürlich wäre es einem Politiker seines Formats durchaus zuzutrauen, dass Süd-Tirol mit ihm an der Spitze in die Freiheit geführt werden könnte. Jedoch müsste sich der LH dazu einen kräftigen Ruck geben. Ich befürchte eben leider, dass der LH nur noch um Schadensbegrenzung bemüht ist: Ein bisschen Vollautonomie verlangen, ein bisschen mit der Schutzmacht drohen, aber als Resultat aller Handlungen bleibt wahrscheinlich nur noch ein letztlich unbefriedigender Kompromiss. Die Autonomie wird nur ein wenig da und dort beschnitten - vorläufig - aber in wenigen Monaten schon, oder Jahren, geht die Kontroverse wieder von vorne los und so folgt Kompromiss auf Kompromiss bis irgendwann von der Autonomie nur mehr ein kümmerlicher Rest bleibt. Die Kluft zwischen dem, was die SVP predigt, nämlich die "Vollautonomie", und dem, was sie in Wirklichkeit verteidigen muss (die von der SVP gern als "dynamische" bezeichnete Autonomie - Dynamik kann sich auch negativ auswirken, also ein Schrumpfen bedeuten) wird so immer größer.  
 
Sie schreiben: "Ich versuche die Beweggründe des Landeshauptmanns von ST und seiner SVP in der Frage der Selbstbestimmung zu verstehen, was mir leider aus den von mir aufgezeigten Gründen immer weniger gelingt." 
 
Genau das ist auch mein Problem. Die SVP beanspruchte öfters für sich "Realpolitik" zu betreiben, aber in Wahrheit driftet sie immer mehr ins Illusorische ab, wenn sie den Menschen "Vollautonomie" verspricht (diese zu erreichen ist meiner Ansicht nach bei weitem unrealistischer als die Selbstbestimmung). 
 
Ich lese Ihre Kommentare mit Interesse, gerade weil sie tiefergehend und fachlich fundiert sind, nur frage ich mich, ob der Landeshauptmann den Bogen überspannt, wenn er weiter mit seiner Bauernschläue hausieren geht, ohne je sein klares Ziel deutlich aufzuzeigen (was verspricht er sich vom Treffen mit Monti?: Wird er lediglich versuchen, möglichst viel von der Autonomie (bzw. Mailänder Abkommen) zu retten oder wird er ihn mit der Forderung nach Vollautonomie konfrontieren? Und wenn nicht, wird diese Forderung auf den St. Nimmerleinstag verschoben?). 
 
Ähnliche Problematik beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft: Wenn die SVP schon im Vorhinein betont, man hätte sie gerne, aber es ginge ja doch nicht, dann darf man sich auch nicht über mangelnden Enthusiasmus österreichischer Politiker wundern.

9. 19-01-2012 21:59

Neuer LH Luis wird gesucht

Diese Suchmeldung hat man uns heut im ORF Südtirol heute presentiert. 
Heiligen wird man sicher koan finden, an Schläfer braucht man nicht, ewig gestrige zweigeteilte Politiker sen a nid das wahre. Aber mit so oan wia mit den Sven Knoll wäre Südtirol am besten bedient. Der sagt wenigsten was Sache ist und er könnt die ewige Jammerei mit den Italienern am ehesten beenden. Auch die sehr vernünftige Eva Klotz könnte eine gute Landesmutter werden. Dem Jügeren ist aber eher die Möglichkeit gegeben, die Südtiroler Jugend hinter sich zu bringen. Die ewig Gestrigen von der SVP sind im Moment mit nichts besseres gesegnet, des kann ma über die Berg hinüber analysieren.

10. 19-01-2012 18:21

@Wolfgang K.

Sie mögen damit Recht haben, was Sie in Ihrem Kommentar schreiben. Ich versuche dennoch für meinen Teil als Befürworter der Selbstbestimmung der Süd-Tiroler vom Ist-Zustand ganz konkret hier und heute in Süd-Tirol und im internationalen Zusammenhang auszugehen, um mögliche politisch legitime und daher gangbare Perspektiven der Ausübung dieser Selbstbestimmung für die Autonome Provinz Bozen zumindest in der Theorie auszuloten. Das ist meine persönliche Wahrheit, auch als Mitglied der STF, und sie muss nicht unbedingt für alle anderen Menschen stimmen.  
 
Unter heutigen Paradigmen der lokalen und internationalen Politik ist die Selbstbestimmung für ST nur so möglich, wie ich sie mehrmals beschrieben habe, d.h. unbedingtes Vorhandensein des politischen Willens dazu der regierenden Partei in Bozen und der Mehrheit des Landtags, die Unterstützung aus den Reihen mehr oder weniger von allen Parteien der Süd-Tiroler, die Unterstützung sowie dort wo es notwendig wäre die Vertretung bei diesem Vorhaben durch die eigene Schutzmacht das Vaterland Österreich, d.h. Diplomatie sowie Regierung in Wien, und die gemeinsame Überzeugungsarbeit bei den internationalen Gremien, wie z.B. die UNO oder die EU.  
 
So lange eine dieser für diesen Prozess absolut grundlegenden Voraussetzungen fehlt, wird man sicher nach meiner Überzeugung keinen Erfolg dabei haben. Die Idee von einem Postkasten-Freistaat ST oder von der Vollautonomie in Italien, kann man meiner Meinung nach außer Acht lassen, beides ist nämlich illusorisch und lenkt nur vom eigentlichen Thema der Selbstbestimmung ab. 
 
Ich versuche die Beweggründe des Landeshauptmanns von ST und seiner SVP in der Frage der Selbstbestimmung zu verstehen, was mir leider aus den von mir aufgezeigten Gründen immer weniger gelingt. Die Politik der Selbstbestimmung ohne Wenn und Aber ist in Europa der EU der Demokratie und der Menschenrecht dennoch schon sehr lange möglich, das zeigen uns sehr eindringlich die Beispiele von anderen Autonomien im Westen von Europa, von der Entwicklung in Mittel- und Ost-Europa der letzten über 20 Jahre ganz zu schweigen. Dazu hätte zumindest in der Theorie gerade das Land Süd-Tirol und sein Volk die besten Voraussetzungen für die Beanspruchung dieses Rechtes, wenn man es nur in der Landespolitik geschlossen wollte. Ich interpretiere den Pariser Autonomievertrag für ST so, dass es dort durchaus sogar ein Recht auf Sezession mit Zustimmung der UNO gibt, vorausgesetzt natürlich die Vollversammlung dieser Weltorganisation würde einmal dafür mit einfacher Mehrheit stimmen.  
 
Andere Autonomien der EU verfügen nicht über derartige Möglichkeit der direkten Anerkennung der eigenen Selbstbestimmung durch eine supranationale Organisation und stehen heute dennoch de facto bereits an der Schwelle zu ihrer Selbstbestimmung, wie z.B. die Autonomie Schottland im Vereinigten Königreich, das Land Süd-Tirol ist aus heutiger Sicht noch sehr sehr weit davon entfernt, weil vor allem die Partei an der Macht in Bozen keine Politik der Selbstbestimmung für das eigene Land machen will.  
 
Ich bin allein aus dem Grund für die Beantwortung der so lange in Süd-Tirol gestellten Frage der eigenen ethnisch-politischen Selbstbestimmung, zum Beispiel in einem Referendum und auch nach über 90 Jahren nach der Völkerrecht widrigen Annexion des Landes, damit sich die Anmaßung der Fremdherrschaft und Fremdbestimmung niemals und nirgendwo, vor allem in Europa nicht, für einen zivilisierten Staat lohnen darf. In Italien nimmt man es nicht so genau nicht nur mit diesen allgemein anerkannten und im Völkerrecht festgeschriebenen Werten, daher vielleicht auch aus diesem Grund befindet sich dieser Staat gerade dort, wo er heute zu finden ist, nämlich in einer Sackgasse.  
 
Mit von Außen mit Gewalt aufgezwungener Fremdbestimmung darf man sich als davon direkt betroffene Ethnie oder geteilte Willensnation niemals abfinden, auch nach vielen Generationen nicht. Das war zumindest in Europa so in vielen vergangenen Jahrhunderten und früher oder später ist die Wiederherstellung der eigenen Souveränität allen davon betroffenen Völkern auch gelungen, vorausgesetzt natürlich sie haben den Glauben daran niemals verloren und das Streben danach perpetuiert, bis dieses Ziel einmal auch voll erreicht wurde, denn früher oder später öffnet sich für ein jedes fremdbestimmtes Volk, manchmal für kurze Zeit aber doch, ein Fenster der eigenen Selbstbestimmung.  
 
Eine Annexion darf sich daher für keinen Staat und auch in Süd-Tirol nicht lohnen. Das zieht nämlich nur weiteres Elend dieser Art anderswo nach sich, wie wir alle aus der Geschichte auch der letzten 100 Jahre in Europa noch gut wissen müssten. Das Völkerrecht sieht sogar eine völlige Legalisierung dieses Unrechts, aber dazu müsste zuerst die Macht der Fremdbestimmung im betroffenen Land eine freie und demokratische Volksabstimmung der davon betroffenen Menschen irgendwann zulassen, was gerade hier niemals aus allgemein bekannten Gründen geschehen ist.  
 
Die Überlegungen zu Selbstbestimmung der Süd-Tiroler werden heute in kleinen elitären Machtzirkeln zwischen Bozen, Wien und Innsbruck gemacht, die breite Bevölkerung bekommt nur wenig oder gar nichts davon mit, aber es gibt sie natürlich auch dort. Darauf deuten die gestrigen Meldungen rund um den Besuch des amtierenden LH von ST in Wien hin. Das ist die heutige Ausgangssituation, mit der wir uns im Lager der Selbstbestimmung also beschäftigen, diskutieren und beschreiben versuchen.  
 
Allein die politische Arbeit der Süd-Tiroler Freiheit wird dafür sorgen, dass dieses Thema weiterhin ganz oben auf der politischen Agenda des Landes Süd-Tirol und seines Vaterlandes Österreich bleiben wird sowie bleiben muss und das ist sehr gut so. Ein jeder von uns, der dieses Ziel unterstützt, kann seinen persönlichen Beitrag dazu leisten, dort wo er im Leben steht und dort wo er sich dafür auch einsetzen kann oder will, und zwar mit den Mitteln, die einem zur Verfügung stehen, denn nur gemeinsam sind wir bei diesem Vorhaben stark, und das gilt natürlich für alle Teile des geteilten Landes Tirol sowie für sein Vaterland und die rotweißrote Willensnation, zu der der heute in Bozen amtierende Landeshauptmann Luis Durnwalder auch die deutschsprachigen und ladinischen Süd-Tiroler zählt, wie er immer wieder laut und deutlich überall sagt.  
 
Allein schon diese Tatsache hat bereits viel Bewegung in die Frage der Selbstbestimmung der Süd-Tiroler lokal wie international gebracht, und dieses Land Tirol südlich des Brenners wird mit seinem Volk heute schon ganz anders wahrgenommen, wie vielleicht noch vor 20 oder 10 Jahren. Man stelle sich aber vor, der LH würde einmal das Ziel der Selbstbestimmung offen, sowie voll und ganz unterstützen wollen, was er gestern nach meiner persönlichen Überzeugung Italien sogar angedroht hat, nämlich dann, wenn der Pariser Vertrag und Autonomiestatut weiterhin von Rom nach Kräften ramponiert wird.  
 
Dann hat Süd-Tirol nur eine einzige Wahl, nämlich vor die UNO zu gehen um dort für eine Neuregelung des politischen Status quo mit der Unterstützung des eigenen Vaterlandes zu bitten, was meiner Meinung nach der Pariser Vertrag dem Land Süd--Tirol und seinem Vaterland sogar bieten würde, vorausgesetzt die Vollversammlung dieser Organisation dem, wie schon einmal in den 60er Jahren in ähnlichen ST betreffenden Fällen, aus objektiv von allen nachvollziehbaren Gründen mit einfacher Mehrheit auch voll zustimmen wollte oder würde. In Anbetracht der Wichtigkeit dieses Themas bitte ich noch um ein wenig Verständnis, dass meine Antwort ein wenig lang ausgefallen ist, vielen Dank.

11. 19-01-2012 17:22

Österreichische Staatsbürgerschaft

Eingefleischte, schlechte Gewohnheiten auszumerzen, ist nahezu ein Ding der Unmöglichkeit. 
(siehe „doppelte“ Staatsbürgerschaft). Mittlerweile müßten wir schon doch so gescheit und auch geschult sein, um zu wissen, das doppelt zweimal dasselbe, das gleiche ist. 
Wir Südtiroler wünschen uns also keine doppelte Staatsbürgerschaft, sondern die Österreichische Staatsbürgerschaft.  
Aber warum, ist es so schwer genannte Staatsbürgerschaft zu erlangen? Warum? Weil der politische Wille fehlt; wir erleben es ja sehr oft: ist der politische Wille vorhanden, geht vieles wie geschmiert; ist der politische Wille aber nicht da, müssen oft jahrelang Blut und Tränen vergossen werden, bis etwas erreicht wird.  
Warum tun sich maßgebende Politiker so schwer, uns Südtirolern die Österreichische Staatsbürgerschaft zu verhelfen? Nun, wir wissen diesbezüglich nur, was wir hören und lesen; wir wissen aber nicht was hinter den Kulissen alles abläuft; könnte es sein, daß unsere Politiker und auch Österreich von Italien unter Druck gesetzt wird, und sie sich deshalb nicht getrauen, uns offen und ehrlich die Österreichische Staatsbürgerschaft zu geben? Wir sollten also alle Winkel ausleuchten, um herauszufinden, wo Sand im Getriebe steckt.

12. 19-01-2012 15:04

Luis, il furbo

Sehr geehrter Markus Anton, 
 
Selbst eine kolossale Portion Bauernschläue ist (besonders wenn sie einmal als solche entlarvt wurde) meiner Meinung nach nicht die geeignete Voraussetzung, um wegweisende Politik zu gestalten. Auf Landesebene und parteiintern mag der Siegeszug noch gelungen sein, aber Politiker, die eine neue Epoche einleiten, brauchen herausragendere Qualitäten als den Ruf zu genießen alle anderen für dümmer als sich selbst zu halten und diesen Umstand ausnützen zu wollen.

13. 19-01-2012 13:21

Luis, il furbo

Nachdem ich aber jetzt das Video gesehen habe vom Durnwalder bei Spindelegger in dem dieser betonte er sei zwar fur die Doppel Staatsbürgerschaft aber er sei auch Realist so ist dies wieder ein Beweis dafür wie sich Politiker nach dem Wind drehen. Aber wer weiss wer 2013 in Österreich das Ruder übernimmt und spätestens dann könnte die Doppel Staatsbürgerschaft Realität werden.

14. 19-01-2012 12:33

Ruhe vor dem Sturm

Dem amtierenden Landeshauptmann von Süd-Tirol wird nördlich des Brenners in Österreich im Vaterland der Süd-Tiroler bei den politischen Eliten dieses Landes übereinstimmend eine gewisse Bauernschläue attestiert, die er in der Politik im Interesse der von ihm betriebenen Politik blendend einzusetzen vermag. Es ist nicht gerade die schlechteste Eigenschaft, wenn man eine Autonomie in einem ziemlich unberechenbaren Land wie Italien in diesem Amt steuern muss.  
 
So kann man nämlich seine Aussagen verstehen, die er während seines gestrigen Besuchs in Wien in Richtung Rom getätigt hat. Verkürzt und diplomatisch verklausuliert wollte er eine Botschaft vermitteln, nämlich, die italienische Regierung befindet sich auf dem falschen Dampfer, wenn sie glaubt mit der Politik in Bozen nach Belieben Schlitten fahren zu wollen, denn irgendwann sind die Grenzen auch der geduldigsten und der gehorsamsten Vasallen überschritten. Mit den harten Tatsachen konfrontiert beginnt daher die SVP mit dem LH aus dem so lange propagierten autistischen Traum von der weltbesten Autonomie langsam zu erwachen. 
 
Es ist ja allgemein bekannt, dass Rom seit einigen Jahren der Provinz Bozen zirka eine Milliarde Euro der ihr im Finanzausgleich und laut Autonomiestatut zustehenden Gelder widerrechtlich entzogen hat, ohne dass das Land irgendeine Gegenleistung dafür bekommen hätte, und wenn es nach dem Willen der heutigen Regierung in Rom gehen sollte, dann ist das erst der Anfang der Beschneidung der Finanzen der Autonomie. Verkürzt formuliert würde das bedeutet, das kerngesunde Süd-Tirol soll sich mit einer Kur des Entzugs endlich einmal abfinden, was seinen im eigenen Land so hart erarbeiteten Wohlstand betrifft, denn Rom braucht Geld, sehr viel Geld und das holt man sich dort, wo es noch zu finden ist, bis auch diese Provinz einmal in diesem Staat der Fremdbestimmung das Niveau der anderen erreicht hat oder noch viel schlimmer.  
 
Die SVP hat gegen diese Begehrlichkeiten auch seit Jahren kaum oder zu wenig politischen Widerstand geleistet, was sich gerade jetzt bitter rächt, denn Rom glaubt dadurch, dass die ST regierende SVP sich weiterhin und in allen Zeiten wie Wachs in seinen Händen verhalten wird.  
 
Damit sind auch alle Prognosen und Befürchtungen bestätigt worden, mit denen die SVP seit vielen Jahren von der Seite der ST-ler Opposition geradezu bombardiert wurde, ohne diese jemals als Korrektur der eigenen Politik berücksichtigt zu haben. Der amtierende LH mit seiner SVP wissen ganz genau, dass der erreichte Wohlstand in diesem Land von Italien gerade jetzt ein Ablaufdatum bekommen hat, und sollten das die Bürger spätestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 aber vor allem im Wahljahr zum Südtiroler Landtag 2013 merken, dann schaut es sehr schlecht um die Erfolgsaussichten dieser Partei aus, auch nach dieser Wahl alles beim alten zu belassen. Wird bis dahin nichts gravierendes in der Politik hier geschehen, wird wahrscheinlich auch aus anderen Gründen nach der Landtagswahl 2013 kein Stein auf dem anderen für die SVP in Süd-Tirol bleiben. Anscheinend ist es immer noch die so lange erfolgsverwöhnte SVP die letzte Partei, die diese politische Entwicklung wahrhaben wird. Die einfachen Menschen spüren sie schon sehr lange, vor allem dann, wenn man den Alltag hier kennt. Das Märchen von der weltbesten oder Vollautonomie will daher niemand mehr so richtig glauben und jetzt muss sogar die eigene Schutzmacht mobilisiert werden, um die Verantwortung dafür von der SVP weg auf Rom zu schieben. 
 
 
Die Botschaft der gestrigen Drohung in Wien des amtierenden LH von ST Richtung Italien war ziemlich klar, nämlich die SVP will nicht sukzessiv das eigene Land zu einem Armenhaus verkommen lassen, und wohin die Reise in Italien in diesen Monaten und Jahren geht, das wissen auch alle Kenner der Lage genau, nämlich eindeutig in diese Richtung. Jede Regierung in Rom muss sich daher halbwegs an die unterzeichneten Verträge halten, auch an die Bestimmungen des mit Österreich abgeschlossenen Pariser Autonomievertrages für die Autonome Provinz Bozen. Wenn das für alle Seiten wahrnehmbar über längere Zeit nicht mehr passiert, dann wird man das zusammen mit der eigenen Schutzmacht vor die UNO bringen, um die Frage der Selbstbestimmung einmal zu stellen. Das ist auch so im Pariser Vertrag vorgesehen, denn sollte sich Italien grob an die Bestimmungen des Pariser Vertrages und der Autonomiestatute nicht halten wollen, dann entscheidet die UNO Vollversammlung auf Antrag des Klägers Österreich, ob und wie schnell sich dieses deutschsprachige Land Tirol südlich des Brenners vom Stiefelstaat einmal trennen darf. In letzter Konsequenz würde nämlich in der Theorie gerade das rauskommen, wenn die UNO aus gegebenem Anlass sich wieder einmal mit Südtirol beschäftigen sollte.  
 
Der amtierende LH ist gerade deswegen gestern nach Wien gereist, um dies klipp und klar noch einmal festzustellen und sicher nicht zufällig einen Vortrag vor der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und Vereinte Nationen einen Vortrag gehalten, wo er sich ausführlich mit dieser Problematik beschäftigt hat. 
 
 
Das Land Süd-Tirol wird aber nur dann eine reale Chance auf Fortschritte bei der Beantwortung der schon so lange gestellten Frage der eigenen Selbstbestimmung erhalten, wenn erstens die politischen Parteien der Süd-Tiroler in dieser Frage geschlossen nicht hinter mehreren, sonder ausschließlich hinter einem politischen Ziel stehen, zweitens die eigene Schutzmacht das Vaterland Österreich will sie nach allen Kräften dabei international unterstützen, und drittens, wenn die Welt, sprich die UNO aber auch Institutionen der EU, für dieses Anliegen aus ersichtlichen Gründen gewonnen werden können.  
 
Heute ist das alles nur in Ansätzen vorhanden, aber sollte sich die politische und wirtschaftliche Krise in Italien weiter stark verschärfen, was sogar sehr wahrscheinlich ist, dann kann sich das alles sehr schnell ändern, vorausgesetzt natürlich die das Land regierende SVP droht nicht nur, sondern einmal danach im Sinne der Selbstbestimmung auch handelt.  
 
Gerade dann würde es sehr auf einen unumstrittenen politisch starken sowie im Umgang mir Rom erfahrenen Politiker in ST ankommen und heute gibt es nur einen, der über all diese Eigenschaften verfügt, und das ist eindeutig der amtierende Landeshauptmann, dem eine gewisse Bauerschläue nachgesagt wird.  
 
Vielleicht ist das doch nicht die schlechteste Eigenschaft eines Spitzenpolitikers dieses Landes in Anbetracht der kommenden Herausforderungen, zu denen einmal auch der Notfall der Ausübung der Selbstbestimmung gehören könnte, wenn Italien weiterhin so unverschämt wie bis jetzt die Autonomierechte von Süd-Tirol im Bereich des Finanzausgleichs Zug um Zug beschneiden will und damit den Notfall der Selbstbestimmung für Süd-Tirol einseitig provoziert, wenn der Pariser Vertrag hier nicht mehr gelten sollte.

15. 19-01-2012 07:30

Die Partei des Wenn und Aber

Der Landeshauptmann bzw. die SVP haben anscheindend nicht verstanden, dass sie von beinahe niemandem mehr ernst genommen werden. Wer mit Widerstand drohen will, muss dies so tun, dass es der dahinter stehende Wille auch glaubhaft wirkt. Und wer um Unterstützung ansucht, muss dies ebenfalls so tun, dass ersichtlich wird, was man eigentlich erreichen will. Weder das eine noch das andere ist dem Landeshauptmann gelungen und genau das ist das Problem. Die SVP-Politik steigert immer mehr den Anschein des Opportunismus, des Lavierens und Taktierens (Scherzhaft lässt sich die SVP-Politik so umschreiben: "Wenn, dann vielleicht, aber sofern ..., nur unter Umständen bedingt ... "). Diese Art und Weise der Politik (ob es um die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft, des Mailänder Abkommens oder der Selbstbestimmung geht) hinterlässt einen unseriösen Eindruck und verprellt auf Dauer selbst die dem Land Süd-Tirol Wohlgesinnten. Dass die SVP sich selbst schadet, ist vielleicht nicht weiter beunruhigend, dass sie aber das Land in die Isolation führt, ist in höchstem Maße bedenklich.

16. 19-01-2012 08:43

Die Partei des Wenn und Aber

Die Verleihung der Österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd Tiroler wäre sicherlich auch ein wichtiger Schritt auch in Richtung Selbstbestimmung. Die Süd- Tiroler Freiheit sammelte im letzten Jahr über 20.000 Unterschriften, und zunächst wurde ja das was viele Österreicher auch viele Sud Tiroler oder auch z.B ich als Bundesdeutscher Staatsbürger unterschrieben haben, von den regierenden Politikern in Wien aber auch in Bozen als irgendwie utopisch abgetan. Wie schnell Politiker ihre Meinung doch wieder ändern können. Auf jeden Fall wünsche ich den Sud Tirolern die Verleihung ihrer eigentlichen Staatsbürgerschaft, die ihnen genommen wurde nach dem 1. Weltkrieg.

17. 19-01-2012 08:38

Die Partei des Wenn und Aber

@sven knoll: 
hallo Sven, möchtest Du Gründungspräsident vom ersten Südtiroler Briefmarkensammlerclub mit Rechtssitz in Österreich werden? Wärest überaus kompetent dafür.

18. 18-01-2012 17:50

Selbstbestimmung oder was?

Zitat von heute den 18.01 2012 aus der Online Zeitung ST-News: 
 
 
 
Wien - In Sachen Autonomie noch nicht Alarm schlagen, dafür aber detailliert informieren: Dies war die Absicht von Landeshauptmann Luis Durnwalder, der heute in Wien von Bundespräsident Heinz Fischer empfangen worden ist. "Bevor wir Österreich um Unterstützung bitten, wollen wir in jedem Fall versuchen, Ministerpräsident Monti von der Bedeutung der Autonomie zu überzeugen", so Durnwalder 
 
 
Wenn man also diese Äußerung des LH richtig verstanden wissen möchte, so hat er den Fall der Ausübung der Selbstbestimmung für Südtirol diplomatisch verklausuliert Rom von Wien aus dennoch ernsthaft angedroht. Es wird auch kolportiert, der amtierende LH von ST Luis Durnwalder sagte heute bei seinem Vortrag vor der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und UNO in Wien sinngemäß, wenn Italien weiterhin die Autonomie der Provinz Bozen im Bereich des für beide Seiten verpflichtenden Finanzausgleichs nach Belieben und bei Ebbe bei Staatsfinanzen bis zur Unkenntlichkeit ramponiert, dann bleibe uns in der Landespolitik in Bozen nichts anderes übrig, als diese Auseinandersetzung um Einhaltung der Bestimmungen des Autonomiestatus mit Rom wieder einmal mit der Unterstützung unserer Schutzmacht Österreich vor die UNO Vollversammlung zu tragen und dort um eine Lösung dieses Konflikts zu bitten.  
 
Wenn man also nach diesen starken Worten urteilen wollte, so sei der so oft angekündigte Notfall der Ausübung der Selbstbestimmung für Süd-Tirol als der absolut letzte Ausweg aus der von Italien einseitig verschuldeten Situation der Nichteinhaltung des Pariser Vertrages nach der Meinung des LH Luis Durnwalder sogar in absehbarer Zeit durchaus realistisch geworden.  
 
In diesem Vortrag sollten dem Auditorium eigentlich die Wege zur Vollautonomie erläutert werden, und da diese aus offensichtlichen Gründen so gut wie obsolet geworden ist, widmete der amtierende LH diesem Thema nur einen einzigen Satz, wie es kolportiert wird, als er sinngemäß sagte, wir werden uns halt bemühen, die dynamische Autonomie in Richtung Vollautonomie weiter zu entwickeln, irgendwie, irgendwann und wenn Italien einmal so weit sein sollte, um uns dies doch zu erlauben. Der amtierende LH von ST wollte auch keine Vergleiche zwischen der gegenwärtigen politischen Entwicklung in Schottland in Richtung der Ausübung der Selbstbestimmung und der im eigenen Land zulassen, da diese zwei Autonomien angeblich wenig Gemeinsamkeiten hätten, und so lange sich Italien an die Bestimmungen des Pariser Autonomievertrages für ST noch halbwegs halte, sei jede weitere Debatte zu diesem Thema für ihn überflüssig.  
 
In diesem Fall erhebt sich daher eine berechtigte Frage, warum eigentlich der LH von ST in diesen Tagen nach Wien gereist ist, wenn es um die Einhaltung der Bestimmungen der heute im internationalen Bereich bescheidenen Autonomie von Südtirol in Italien so gut bestellt worden wäre? In diesem Fall könnte man sich vielleicht frei nach Nestroy fragen, wer ist stärker, ich oder ich, der Padrone oder der Landeshauptmann der Süd-Tiroler? Die Zukunft wird zeigen, welcher von den beiden die Oberhand gewinnt.

19. 18-01-2012 15:33

Gairiesche Drohgebärden

Südtirol müsste sich schleunigst unter den Schutz der UNO stellen und beantragen, dass Blauhelme in Südtirol Position beziehen. Alleine eine derartige Drohung der Bianka - Politikerin Italien WÄRE EIN Grund dazu! Auch verlange ich klare Position der EU-Wirtschaft, Italien keine Wirtschaftshilfen zukommen zu lassen, bei diversen Angriffen der Italiener, egal welcher Form auf unsere Heimatland Tirol Süd und unsere Heimatöchter-Söhne! Ich hoffe, Südtirol hat in diese Richtung ein gut organisiertes Team aus Diplomaten, welche sich in diese Richtung zu Informations und Forderungsgesprächen schon positioniert haben. Ich persönlich habe es für schlecht befunden, dass Südtirola Bevölkerung damals abgewandert ist. Egal was passiert, Heimat muss Heimat bleiben und auch passiv, wenn jeder sein Haus besetzt hält, neben der weiteren Verteidigung, kann man ein Volk nicht niederrennen. Ein kürzlich Vortragender der Schweizer Armee zeigte uns wie die Schweiz von Deutschland umzingelt sich damals ´gegad s´ Adölfle und sine Gang´, behauptet haben. In dem das Volk dort geblieben ist, wo es immer war, nämlich Daheim. Die Armee zog sich in die höchsten Gebirgsteile als Kern zurück, nach der Idee und dem Befehl des damaligen Verteidigungsgenerals der Schweiz. Dieser meinte: "Wir müssen keiner fremden Armee gewachsen sein, sondern nur den Kräften die sie gegen uns einsetzen kann" und darauf kommt es an, nämlich wie er meinte: "Jeder Krieg geht vorbei, wir müssen nur unsere Hoheit schützen und die Schweizer Fahne existent halten, um danach an den Verhandlungstisch zurück kehren zu können". Die Masse der Südtiroler haben das leider damals nicht getan und danach war kaum jemand da der verhandelt hätte, schon gar keine Tiroler Fahne! Auch das all zu lasche ´überängstliche Zusehen´ auch Wegsehen und wie der Strauß gegen die Maus, den Kopf in den Sand, brachte den Heimattöchtern-Söhnen Südtirols, nur kleinweise und viele Jahre dennoch Besatzung, am Gängelband Italiens, einen Teilautonomieerfolg. Wäre da ganz Südtirol aufgestanden, jedes Volk hat geschlossen eine große Macht, dann wäre Südtirol heute längst dort, wo es hin gehört, nämlich zur Einheit der Grafschaft Tirol. Doch leider ist die rotgrüne genoss´sche Modernistenjoppe des Egoismus, Antipatriotismus, Feigheit, Wohlstand etc. näher als die Tiroler Lederhose Österreichs. 
 
Gott schütze ein Tirol!