Montan: Quorum für Volksbefragungen wird auf 20% gesenkt
Mittwoch, 21. Dezember 2011
wernerthaler_2008_500.jpgDer Gemeinderat von Montan hat am Mittwochabend (21. Dezember 2011) einstimmig beschlossen das Quorum für Volksbefragungen auf Ortsebene von derzeit 40% auf 20% zu senken. Die Initiative mittels Beschlussantrag ging vom Montaner Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Werner Thaler, aus. Er bezeichnet die Entscheidung als klares Zeichen in Richtung konkreter Bürgerbeteiligung und Bürgernähe.

Damit wäre in Montan eine Volksbefragung bereits mit einer Beteiligung ab 20% gültig. Immer mehr Gemeinden sind letzthin zur Einsicht gekommen, dass es sinnvoll ist, das Quorum von 50% zu senken bzw. ganz abzuschaffen. Genau in diese Richtung geht auch die Entscheidung in der Gemeinde Montan.

Werner Thaler
Montaner Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT

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