1. 23-11-2011 10:58

Warum die Vollautonomie eine Lüge ist

erfahrt ihr hier

2. 18-11-2011 12:15

Die politische Wirklichkeit

"Vollautonomie" ist die neue große politische Lüge der SVP, mit der sie das Volk erneut blenden will, um die Selbstbestimmung zu verhindern und ihre Macht zu erhalten. 
 
Hier ein guter Artikel von Freies Südtirol 
http://freiessuedtirol.wordpress.com/2011/11/16/entlarvt-warum-die-svp-die-selbstbestimmung-verhindert/

3. 17-11-2011 20:23

recht

Eva hat vollkommen recht, wenn nicht bald was passiert wird südtirol gleichgemacht mit anderen Provinzen und ist eine stinknormale provinz! 
aber den Südtirolern und der SVP macht dies keine Probleme wie es scheint, solange noch ein Euro für die Heimat rausschaut verkauft man sie an Rom und spielt den Vasallen Roms! 
Und dann scheinheilig nach Wien gehn und mit fremden Ideen hausieren gehn, aber leider ändert die Vollautonomie nichts an Status Südtirols Teil dieses Bananenstaates zu sein. Nur ein Freistaat oder Wiedervereinigung mit Tirol kann die Lösung sein, alles andere ist Wischiwaschi und Vollautonomie war schon mal vor 20 Jahren ein Wahlgag der SVP..naja, 20 Jahre lang nichts gemacht...also die nächsten 20 Jahre auch wieder so weiter als ob nichts wäre und fleissig den Staatssanierer Italiens spielen, denn sonst gibts ja nirgends mehr was zu holen in diesem Moloch. 
Aber die SVP schwimmt ja mit, SELl isch wohr!

4. 17-11-2011 14:13

Scheinlösungen

Eva Klotz hat es auf den Punkt gebracht: Vollautonomie ist eine Scheinlösung.  
 
In Süd Tirol sollte man versuchen, die gesamte Problemstellung nicht alleine als Verhältnis zwischen Süd Tirol und Italien zu begreifen. Da kämpft man gegen Schein-Problemstellungen 
 
Es besteht die Gefahr des Auseinanderbrechens von Europa.  
 
Das hat weniger mit Italien zu tun. Das hat auch nichts mit Berlusconi zu tun. Der Hintergrund ist eine Fehlkonstruktion des Euro. 
 
Den haben Politiker entworfen, die Illusionen, aber keine Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen haben. 
 
Es ist nicht möglich, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit einer gemeinsamen Währung zu etablieren, in dem wirtschaftlich unterschiedlich starke Staaten zusammengefaßt werden sollen.  
 
Ganz kurz: Dies erforderte zusätzlich Transferleistungen, d.h. entweder: die wirtschaftlich starken Länder müssen die schwächeren Länder finanziell unterstützen. Deren Sozialleistungen, Renten etc. subventionieren. Oder aber die wirtschaftlich starken Länder müssten ihre Wirtschaftskraft reduzieren. 
 
Die derzeitigen Probleme mit Italien sind innere Strukturprobleme des Landes. Zunächst jedoch waren die Probleme aufgetaucht bei Griechenland, vorher aus anderen Gründen in Irland, und Portugal. Insgesamt ist die gesamte EU ein Gebiet hoher wirtschaftlicher Inhomogenität, die sich durch Transferleistungen nicht ausgleichen lassen. 
 
Die nun in Griechenland und Italien etablierten neuen Regierungschefs sind - wen wundert es – dieselben Personen, die in bzw. für die jeweiligen Länder die Einführung des Euro organisiert hatten. Die sollen also den Euro retten, den sie selber fehlerhaft installiert haben.  
 
Für mich bedeutet dies: die Katastrophe wird größer, die Entfaltung wird sich hinziehen. Die europäische politische Elite kämpft für ihre Scheinlösung. 
 
Scheinlösung schon deswegen, weil man Transferleistungen etablieren will zulasten von Ländern, die nur leistungsfähig sein können, solange die Wirtschaft brummt. Was derzeit jedoch den Märkten zugemutet wird, wird die Konjunkturen überall in der Welt schwer belasten. Die Leistungsfähigkeit solcher Länder wie Deutschland wird dann überdehnt. 
 
Ich schreibe dies, weil man sich in den USA aktuell darauf vorzubereiten beginnt, daß Europa erneut die falsche Weichenstellung vornimmt. Die Stimmung an den Weltbörsen insgesamt verschlechtert sich zu nehmend. Die Staatsbanken beginnen, Gold zu horten, so heute Der Spiegel. Spanien zahlt mittlerweile Rekordzinsen, und für Italien steht die Umschuldung an, alte Kontrakte laufen aus. 
 
Dies alles als Vorgeschichte dazu, daß Europa, sollte es erwartungsgemäß wirtschaftlich auseinanderbrechen, sich entlang des Brenners teilen wird. Süd Tirol hat wertvolle Zeit verloren mit der Verfolgung von Scheinlösungen, wie die Vollautonomie. Die für ST mittlerweile noch verbleibende Zeit ist schwierig einzuschätzen. 
 
Man sollte prüfen, ob die Zeit ausreichend sein wird, um sich noch mit Österreich und Italien und auch noch unter Mitwirkung der EU überhaupt verständigen zu können über die Bedingungen eines Anschlußes an Österreich.  
 
Das war ein Konzept, das man allenfalls hätte voranbringen müssen in den vergangenen, ruhigen Jahren.  
 
Es könnte sein, daß der Anschluss an Österreich die Verfolgung einer weiteren Scheinlösung darstellt. 
 
Ich befürworte jedoch ohne jede Einschränkung die Verfolgung des Ziels, einen österreichischen Paß für die deutschstämmigen Süd Tiroler erlangen zu können. So wie italienisch-stämmige Süd Tiroler den italienischen Paß halten.  
 
Beide zusammen sollten jedoch dann zusätzlich einen gemeinsamen Süd Tiroler Paß erhalten. 
 
Nur ein freies Süd Tirol hat, aufgrund seiner Wirtschaftskraft, die Option, sich einem ggfs entstehenden neuen Wirtschaftsgebiet nördlich des Brenners anschließen zu können. 
 
Alles andere bleiben Scheinlösungen.

5. 17-11-2011 11:34

Mehr Aufklärung

Die SVP drängt also jetzt mit Nachdruck auf die doppelte Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler. Das wurde gestern beim Besuch der politischen Spitze dieser Partei in Wien klar. Woran es aber noch fehlt, dass stellte unmissverständlich der Südtirol-Sprecher der in Österreich regierenden ÖVP der Nord-Tiroler Hermann Gahr fest, nämlich an Unterstützung dieses Projekts im Bundesland Tirol. 
 
Dieser nahm aber auch die Südtiroler Parteifreunde in die Pflicht, als er kritisch feststellte, dass es derzeit in Tirol zu wenig Information über den Wunsch der Südtiroler zur Doppelstaatsbürgerschaft gebe. Man kann aber am Rande kritisch anmerken, dass gerade die "TT-Dolomiten" aus Innsbruck sich in dieser Frage nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben. Warum das bis jetzt so war, das wissen die für diese Linie verantwortlichen Personen am besten. 
 
Zitat Gahr: „Hier sind unsere Südtiroler Freunde gefordert, besonders in Nordtirol die Bevölkerung über Fakten und Hintergründe zu informieren. Um das Anliegen Doppelstaatsbürgerschaft anzukurbeln, muss es vor allem in Nord- und Osttirol gelingen, über Hintergründe und Auswirkungen aufzuklären.“ 
 
Für die Umsetzung der Doppelstaatsbürgerschaft benötigt es noch laut Völkerrechtsexperten Obwexer eine Verfassungsänderung in Österreich. Hermann Gahr versprach der SVP-Spitze abschließend, dass er sich weiter bemühen werde, dass die Südtirol-Fragen seriös, realistisch und auf breiter politischer Basis behandelt werden. 
 
 
Zur Erinnerung, die Frage aller dieser Fragen in Süd-Tirol ist aber die nach bevor unbeantwortete Frage der eignen ethnisch-politischen Selbstbestimmung in einem fremden Staat, am besten in einer Volksabstimmung. Das Recht auf eigene Selbstbestimmung hat theoretisch eine jede fremdbestimmte Ethnie, das sagt ausdrücklich das Völkerrecht in der UNO-Menschenrechtscharta und in der Helsinki-Abschlussakte. Dieses Recht ist allen anderen internationalen Verträgen übergeordnet. Italien hat sich niemals um eine demokratische Beantwortung der Frage der ethnischen Selbstbestimmung in Süd-Tirol gekümmert und es wird egal unter welcher Regierung das gleiche weiterhin tun. Es sei denn, in Krisenzeiten wie wir sie heute aber auch noch mehr morgen erleben werden, die Süd-Tiroler selbst für eine missverständliche Klarheit sorgen werden.  
 
Wenn die Autonomie ernsthaft wie jetzt im Finanzausgleich von Italien infrage gestellt wird, dann würde man meinen, es trifft der Autonomie-Notfall am politischen Horizont auf, von dem der amtierende Landeshauptmann von ST immer schon geredet hat, z.B. als Voraussetzung für eine klare Politik der Selbstbestimmung seiner Partei.  
 
Wenn also Rom nicht mehr gewillt ist, sich an den im Autonomiestatut für beide Seiten zwingend vorgeschriebenen Finanzausgleich mit der Autonomen Provinz Bozen zu halten, dann müsste geradezu zwingend jede Partei an der Macht in Süd-Tirol über wirksame Gegenmaßnahmen nachdenken und nicht nur ab und zu protestieren und kleinlaut nachgeben. Die wirksamste Gegenmaßnahme ist, wie wir alle gut wissen, die politische Linie der Selbstbestimmung einer an der Macht der Autonomie befindlichen Partei wie der SVP.  
 
Heute ist vielleicht keine unmittelbare Abspaltung vom Stiefelstaat möglich, aber sehr wohl eine Volksabstimmung in Eigenregie der Autonomie zu dieser Frage aller Fragen möglich, also zur Frage der eigenen ethnischen und politischen Selbstbestimmung ohne Italien. Angenommen das Wahlvolk der AP Bozen würde sich nach entsprechender Vorbereitung mehrheitlich dafür aussprechen, dann würde es Italien in aller Zukunft nie mehr gelingen so ein Ergebnis von allen Verhandlungstischen zu wischen. Ausgestattet mit diesem Ergebnis würde es der SVP sogar sehr viel leichter machen, für das Land einmal eine Vollautonomie zu erreichen, um im Sprachgebrauch dieser Partei zu bleiben. Stattdessen wird die Edelweißpartei sehr wahrscheinlich früher oder später in allen Fragen der Beschneidung der Autonomierechte zuerst im finanziellen Bereich gegenüber Rom umfallen, und nach Meinung der SVP deswegen, weil man angeblich sowieso nichts dagegen machen könne, außer zu protestieren. Davon lässt sich jede Regierung in Rom am wenigsten beeindrucken. Von einer neuen und klaren politischen Linie der Selbstbestimmung der Autonomie aber auch von der möglichen Umsetzung der doppelten Staatsangehörigkeit für Süd-Tiroler aber sehr wohl. Das merkt man schon jetzt ganz deutlich, wenn man die Bemühungen der Diplomatie des Stiefelstaates in diesem Bereich am diplomatischen Parkett gerade in Wien beobachtet.

6. 17-11-2011 08:33

Doppelstaatsbürgerschaft

Immerhin scheinen manche in der SVP verstanden zu haben, dass die Doppelstaatsbürgerschaft eine gute Idee und eine Reise nach Wien wert ist: 
 
Artikel in der Tiroler Tageszeitung: 
http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Tirol/3796968-2/svp-spitze-will-pass-von-%C3%B6sterreich.csp

7. 16-11-2011 13:10

Gleich, gleicher, SVP

Derzeit findet man in vielen Zeitungen und Magazinen teils gnadenlose Analysen über Italiens politisches System, oder besser gesagt politisches Versagen.  
 
Eine Hauptursache der Misere wird dabei beim "Hilfst Du mir, helf ich Dir" - Handelsprinzip gesehen. Man wäscht sich gegenseitig die Hände, die Interessen des Landes und seines Volkes sind nebensächlich.  
 
Dadurch bleiben die Reichen reich, die Mächtigen mächtig und die Gleichen gleicher... Und der gemeine Italiener schaut zu weils ja halt immer schon so lief in bella Italia und der Caffe schon nicht ausgehen wird.  
 
Tja, die SVP hat dieses Prinzip ganz offensichtlich vollständig übernommen, ja übernehmen können, weil der gemeine Südtiroler bisher - sich den dicken Bauch haltend- auch nur "zugeschaut" hat!!! 
 
Diese SVP-Bonzen von ihrer Vollautonomie faseln zu hören, etwas Widerlicheres gibts wirklich nicht. Kerbleresque das Ganze, nur mit Worten statt mit Beretta.  
 
Es wird sich schonungslos, gnadenlos in der nächsten Wahl zeigen, ob die Südtiroler über ihre Pastabäuche hinwegschauen und sich endlich ihrer Identität, Kultur und Zukunft besinnen! Und diesen SVP-Italövrierern einen Denkzettel verpassen.  
 
Oder, leider eher anzunehmen, weiter gemeinsam mit Achammer, Theiner und Widmann Stessa spiaggia, stesso mare pfeifen.

8. 16-11-2011 12:42

Illusion Vollautonomie P.S.

Wenn man die Stimmung im Lande aufmerksam beobachtet, dann hat man unwillkürlich den Eindruck, dass in diesen Monaten die Wähler der SVP wie eine Schafherde in alle Richtungen weg von Edelweiß geradezu zu galoppieren scheinen. Diese Partei braucht also dringend einen vorzeigbaren Erfolg, gerade in dieser sich zuspitzenden politischen wie wirtschaftlichen Lage im Stiefelstaat. Ob es den Hirten in der Brennerstrasse in Bozen noch gelingt mit Hilfe der treuen Helfer diese Herde noch halbwegs unter Kontrolle zu halten? 
 
Heute sind sie in Wien, dort trifft sich nämlich die politische Spitze der SVP mit der politischen Spitze von Österreich. Was das nur wohl zu bedeuten mag? Vieles deutet in Richtung der Gespräche über die doppelte Staatsangehörigkeit für Süd-Tiroler hin. Viele offene fragen und nur wenig brauchbare Antworten.

9. 16-11-2011 12:12

Die Vollautonomie als Mittel zum Zweck!

Die SVP, auch die SelbstbestimmungsVerhindererPartei, bringt jetzt die Vollautonomie als "Vision" aufs politische Parkett, da sie genau weiß, dass eine Loslösung von Italien ihr totalitäres Machtsystem in Süd-Tirol zerstören würde. Einmal wieder zeigt sich, dass Geld und Machterhaltung dee Einzige Grund ist wofür die Politik der SVP lebt! 
Lest meinen Artikel. Spread the word! zum Artikel

10. 16-11-2011 12:05

Humbugautonomie fuer wen?

Man fragt sich im Ernst, welche Interessen vertretet die SVP Fuehrung eigentlich. Diese Partei ist ein absoluter Verraeterverein. In den Parteistatuten ist die Selbstbestimmung verankert und das genaue Gegenteil wird praktiziert. Wirklich eine Schande was diese Fuehrungskader mit Suedtirol machen. Es ist hoch an der Zeit diese Scheintiroler abzuwaehlen.

11. 16-11-2011 11:45

llusion Vollautonomie

Genau so und nicht anders wird es mit der heute im internationalen Vergleich der EU sehr bescheidenen Autonomie kommen, wenn die das Land regierende SVP zumindest die freie und demokratische Beantwortung der Frage der Selbstbestimmung des Süd-Tiroler Volkes im Staat der ethnischen und politischen Fremdbestimmung auf ein Sankt Nimmerleinstag weiterhin verschiebt. 
 
Im Parteiprogramm der SVP sind Selbstbestimmung genauso wie Standortbestimmung des eigenen Landes in Mitteleuropa und nicht im Stiefelstaat verankert. In diesem Raum in Europa hat es genauso wie hier über viele Generationen als Folge eines Weltkrieges eine unerbittliche fanatische Fremdbestimmung politischer wie ethnischer Natur gegeben, die vor allem nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 dem Freiheitswillen der Völker in Mittel- und Osteuropa weichen musste. In Süd-Tirol ist sie weiterhin eine traurige und aus demokratiepolitischer Sicht beschämende Realität.  
 
In einem Staat wie Italien zu glauben, dass hier einmal eine Vollautonomie möglich sein könnte, ist eine sogar sehr abenteuerliche Illusion, die sich einmal bitter rächen kann. In diesem Staat ist kein Platz für Vollautonomie, denn Italien kennt nur Scheinautonomien, vielleicht mit Ausnahme der Autonomen Provinz Bozen. Wem diese bescheidene Autonomie in heutiger Form zu verdanken ist, wissen, wir, dem Pariser Vertrag 1946 zwischen Wien und Rom, dem endlosen diplomatischen Einsatz für Süd-Tirol des Vaterlandes Österreich, dem Südtiroler Freiheitskampf der 60er Jahre aber auch selbstverständlich den politischen Bemühungen der SVP dieser Jahre.  
 
 
Allein die Tatsache, dass Italien auf einen starken internationalen Druck hin Süd-Tirol im Jahre 1946 die Autonomie hoch und heilig versprochen hat, aber erst über 40 Jahre später nach Bürgerkrieg ähnlichen Ereignissen hier in den 50er und 60er Jahren eine einigermaßen echte Autonomie zwischen 1972 und 1992 immer noch lückenhaft eingeführt hat, spricht Bände über den Willen dieses Staates fremdbestimmten ethnischen Minderheiten Sonderrechte zu gewähren.  
 
Die SVP scheint permanent zu vergessen, dass eine Vollautonomie vor allem in Europa der EU mit Ausnahme von Italien zur Gänze möglich ist. Sie ist seit etlichen Generationen gelebte Realität in solchen Staaten wie Dänemark, Finnland, Großbritannien, aber auch in Spanien oder in Belgien, wenn man die Sonderrechte von Flandern in diesem Land berücksichtigt.  
 
Im Stiefelstaat war dafür nie der Platz vorgesehen, dazu war er schon immer und ist weiterhin in dieser Frage zu rückständig und chauvinistisch national ausgerichtet. Warum das so ist, das hat historische Gründe, das ist aber die Geschichte Italiens und nicht die Süd-Tirols. Die langfristigen vitalen Interessen des Landes Tirol südlich des Brenners lagen schon immer und liegen einfach formuliert ganz woanders. Die politische Parole der Bewegung der Süd-Tiroler Freiheit lautet, "Süd-Tirol ist nicht Italien", weder ethnisch oder sprachlich noch kulturell oder historisch. Eine unbehinderte und demokratische Beantwortung der Frage der eigenen Selbstbestimmung, zum Beispiel in einer vom Land vorbereiteten und durchgeführten Volksabstimmung, würde ganz sicher eine Änderung des heutigen Status quo herbeiführen und neue Bewegung die die Frage der eigenen Selbstbestimmung bringen, vielleicht sogar in Richtung einer Vollautonomie, aber dazu braucht man den politischen Mut und Weitblick, und das ist bei der das Land regierenden SVP wie wir wissen Mangelware.  
 
Wenn man auf der Seite der SVP die Vollautonomie will, dann müsste man doch Selbstbestimmung ohne Wenn und Aber anstreben, nur so kann Italien vielleicht bewegt werden, auch hier eine Vollautonomie zu gestatten, und eine Volksabstimmung zu dieser Frage würde sicher eine Klarheit für alle Seiten herbeiführen, was das Volk dieses Landes von der Politik in dieser so wichtigen Frage erwartet.

12. 16-11-2011 10:56

Wenn ... , dann ...

... heißt es immer wieder aus der SVP: "Wenn Italien Verträge bricht, können wir immer noch das Selbstbestimmungsrecht anwenden ...". 
 
Ganz großer, fataler Irrtum! 
 
Leider verliert die SVP wertvolle Zeit, und sie ist damit drauf und dran die Chance Selbstbestimmungsrecht unwiederbringlich zu verspielen. Frau Dr. Klotz hat vollkommen Recht: Man kann die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts nicht ewig hinausschieben. Denn bald wird es zu spät sein!