Wortbruch: Selbstbestimmungsfall Verletzung der Autonomie
Montag, 14. November 2011

eva_klotz_neumarkt_500.jpgDie Landtagsabgeordnete der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT, Eva Klotz, erinnert Landeshauptmann Durnwalder an sein Versprechen, auf die Selbstbestimmung umzuschwenken, wenn Italien die Autonomie verletzt!
Mit dem Bruch des Mailänder Abkommens wird die Autonomie eindeutig verletzt!
Worauf warten Durnwalder und die SVP noch? Er hatte 2009 im Landtag erklärt, mit dem Abschluss des Mailänder Abkommens habe Südtirol finanzielle Sicherheit! Von wegen: Rom bricht es ganz bewusst und konsequent!
 

Anstatt sein eigenes gegebenes Wort zu halten, fordert der Landeshauptmann von den Südtirolern, Opfer zu bringen, um den Staat Italien zu retten!

Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle anständigen Südtiroler, die sich mit Italien nicht identifizieren, besonders für jene, welche seit der italienischen Besatzung für die Freiheit gekämpft und ihr Leben dafür eingesetzt haben!

Lt. Abg. Dr. Eva Klotz

14. 11. 2011

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Kommentare (12)
1. 17-11-2011 20:36
 
super
Südtirol wurde 93 Jahre ausgeplündert von einem Besatzer der sich nie um das Wohl der deutschsprachigen eingesetzt hat, sie vertreiben wollte und diskriminiert. 
Und wenn dann das Schiff kentert, weil Jahrzehntelang Misswirtschaft udn Korruption herrscht und Italien nicht imstande ist einen staat zu führen, ereifern sich Durnwalder und andere Gscheide die REtter des Pleitestaates zu spielen anstatt die Zeit zu nützen die Selbstbestimmung zu fordern und Schadenersatz und Grundrückgaben von Italien zu fordern. Möchte nicht wissen wieviele Bauern und Bürger Grund abtreten mußten und der Besitz der Optanten auf die Italiener aufgeteilt wurde.  
Zum Dank für die eine Watsche auch noch die andere Wange hinhalten, das ist die SVP und dann mituntergehn mit dem Saftladen! 
Na Klasse! SVp mein Vorschlag: spendet aus eurer Parteikasse die paar Millionen, die ihr durch Zugeständnisse an Rom geschenkt bekommen habt und spendet eure Politikergehälter an eure Verbündeten in Rom. Dann fährt der Luis nur mehr einen Passat statt S-Klasse! 
Aller Anfang ist schwer aber man gewöhnt sich bald an alles, wie die Südtiroler dies in den nächsten Jahren tun müssen.
 
stefan
2. 15-11-2011 12:14
 
Das Narrenschiff
Im Forum der Stol-Dolomiten konnte man gerade in diesen Tagen von einem Teilnehmer ein Hinweis auf ein vor allem auf Italien gemünztes Lied eines sehr bekannten deutschen Liedermachers aus Berlin vernehmen. Man hätte es nicht für möglich gehalten, dass gerade Reinhard Mey sich für das tagespolitische Geschehen im Stiefelstaat interessiert und sogar ein Lied darüber schreibt und wie immer selbst singt. Treffender kann man die heutige Lage auf der Titanic Italia nicht umschreiben. Man sollte es den Menschen hier nicht vorenthalten: 
 
 
http://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg 
 
 
 
Liedtext: Das Narrenschiff 
 
 
Das Narrenschiff 
Das Quecksilber fällt, die Zeichen stehen auf Sturm, 
Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm - 
Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine. 
Und Rollen und Stampfen und schwere See, 
Die Bordkapelle spielt "Humbatäterä", 
Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine. 
Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert, 
Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert, 
Die Luken weit offen und alle Alarmglocken läuten. 
Die Seen schlagen mannshoch in den Laderaum, 
Und Elmsfeuer züngeln am Ladebaum, 
Doch keiner an Bord vermag die Zeichen zu deuten! 
 
Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken 
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken, 
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken, 
Der Funker zu feig um SOS zu funken. 
Klabautermann fährt das Narrenschiff 
Volle Fahrt voraus - und Kurs aufs Riff. 
 
Am Horizont wetterleuchten die Zeichen der Zeit: 
Niedertracht und Raffsucht und Eitelkeit. 
Auf der Brücke tummeln sich Tölpel und Einfaltspinsel. 
Im Trüben fischt der scharfgezahnte Hai, 
Bringt seinen Fang ins Trockne, an der Steuer vorbei, 
Auf die Sandbank, bei der wohl bekannten Schatzinsel. 
Die andern Geldwäscher und Zuhälter, die warten schon, 
Bordellkönig, Spielautomatenbaron, 
Im hellen Licht - niemand muss sich im Dunkeln rumdrücken.. 
In der Bananenrepublik wo selbst der Präsident 
Die Scham verloren hat und keine Skrupel kennt, 
sich mit dem Steuerdieb im Gefolge zu schmücken. 
 
Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken 
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken, 
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken, 
Der Funker zu feig um SOS zu funken. 
Klabautermann fährt das Narrenschiff 
Volle Fahrt voraus - und Kurs aufs Riff. 
 
Man hat sich glatt gemacht, man hat sich arrangiert. 
All die hohen Ideale sind havariert, 
Und der große Rebell, der nicht müd wurde zu streiten, 
Mutiert zu einem servilen, giftgen Gnom 
Und singt lammfromm vor dem schlimmen alten Mann 
In Rom 
Seine Lieder, fürwahr: Es ändern sich die Zeiten! 
Einst junge Wilde sind gefügig und zahm, 
gekauft, narkotisiert und flügellahm, 
Tauschen Samtpfötchen für die einst so scharfen Klauen. 
Und eitle Greise präsentiern sich keck 
Mit immer viel zu jungen Frauen auf dem Oberdeck, 
Die ihre schlaffen Glieder wärmen und ihnen das Essen vorkauen! 
 
Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken 
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken, 
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken, 
Der Funker zu feig um SOS zu funken. 
Klabautermann fährt das Narrenschiff 
Volle Fahrt voraus - und Kurs aufs Riff. 
 
Sie rüsten gegen den Feind, doch der Feind ist längst hier. 
Er hat die Hand an deiner Gurgel, er steht hinter dir. 
Im Schutz der Paragraphen mischt er die 
gezinkten Karten. 
Jeder kann es sehen - aber alle sehen weg, 
Und der Dunkelmann kommt aus seinem Versteck 
Und dealt unter aller Augen vor dem Kindergarten. 
Der Ausguck ruft vom höchsten Mast: Endzeit in Sicht! 
Doch sie sind wie versteinert und sie hören ihn nicht. 
Sie ziehn wie lemminge in willenlosen Horden. 
Es ist, als hätten alle den Verstand verlorn, 
Sich zum Niedergang und zum Verfall verschworn, 
Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden. 
 
Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken 
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken, 
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken, 
Der Funker zu feig um SOS zu funken. 
Klabautermann fährt das Narrenschiff 
Volle Fahrt voraus - und Kurs aufs Riff.
 
Markus Anton
3. 15-11-2011 11:39
 
Autonomie nichts mehr wert
Die Südtiroler, mit Italiener, sind 0,8% der Bevölkerung Italiens.  
Jede scheinheilig beteuerte "Hilfe" Südtirols für Italein ist eine Illusion. Die Wirtschaft Italiens wächst ca. 0%. Die Banken machen Mia. Verluste. Italien ist mit 1800 Millarden Schulden pleite.  
 
Das Argument der Autonomie oder Vollautonomie benutzt die SVP nur als Scheinargument.  
Denn die Autonomie ist doch nichts mehr wert, wenn sie ständig gebrochen wird.  
Die SVP will damit nur die Südtiroler für dumm verkaufen und sie schein-vertraglich an Italien ketten.
 
ff
4. 15-11-2011 11:25
 
@ STF
Könnte jemand von der STF mal eine Aufstellung machen wie viel Geld Südtirol z.B. seit 1990 jährlich von Italien erhalten hat, bzw. welche Kompetenzen dazugekommen sind. 
 
Soweit ich mich erinnern kann waren die letzten zusätzlichen Kompetenzen (z.B. Staatsstrassen) die die SVP für SüdTirol erringen konnte mit weit weniger finanzieller Unterstützung abgedeckt als Italien selbst dafür aufbringen musste. Heisst also auch damals haben wir schon auf Geld verzichtet (haben dafür aber Kompetenzen dazubekommen - somit hat es ja auch wieder was positives).  
Aber was ist mit den Schulden die Italien ja ohnehin schon seit 5 Jahren bei Südtirol hat? Was ist mit dem Mailänder Abkommen? Was ist mit den zukünftigen Sparpaketen? 
 
Ich weiss leider nicht wie viel wir (Prozentual gesehen) die letzten Jahre eh schon immer draufgezahlt haben. Denn eigentlich hat die SVP seit ca. 10 Jahren das Autonomiestatut und auch unsere finanzielle Lage immer weiter ausgehöhlt. Wäre gut wenn man das auch in kronketen Zahlen darstellen könnte!
 
hp
5. 15-11-2011 08:08
 
Märchenstunde
Typisch Italien eben: Das Mailänder Abkommen ist schon wieder überholt. Und nun wird (wie hp schon weiter unten anmerkt) die SVP willig alle Vorgaben aus Rom annehmen. Schließlich geht es nun darum \"Italien und den Euro zu retten\". So in etwa wird man den Bruch des Mailänder Abkommens der Bevölkerung als Notwendigkeit verkaufen. 
Man muss nun die Übergangsregierung unterstützen und irgendwann (vielleicht in 1000 Jahren) wird es wieder aufwärts gehen in Italien und dann, eines schönen Tages, küsst eine holde Prinzessin garantiert Süd-Tiroler Boden und verwandelt die unansehnliche Frosch-Autonomie in die bezauberndste Vollautonomie aller Zeiten. 
 
Bald werden wir also schon wieder anderes aus der SVP-Zentrale vernehmen: Neue Forderungen aus Rom werden eintreffen (von Seiten der Übergangsregierung oder der nächsten Übergangsregierung, im Grunde sind ja praktisch alle Regierungen in Italien solcher Natur). Der Beitrag aus Süd-Tirol zur Rettung der Staatsfinanzen muss erhöht werden usw., usf. Alles wie gehabt und niemanden in der SVP wird das kümmern ...
 
Klaus
6. 14-11-2011 21:45
 
naja
naja dem LH ist gleich viel zu glauben wie einem ital. Poltiker, nämlich gar nichts! 
in  
Sonntagsreden den hehren Retter Südtirols und Patrioten spielen und dann von " alle Italiener müssenOpfer bringen" daherschwafeln und sich selber bezeichnet er gern als  
Angehöriger der österr. Minderheit in Italien. Aber das wahrscheinlich auch nur um damit groß zu tun.... 
also glaubwürdig ist so eine Politik lange schon nicht mehr und es wird auch Zeit einen neuen starken LH zu haben der endlich mal wieder schärfere Töne auch gegen Rom spuckt...denn eines ist klar: bis heute hat Rom mit uns gespielt wie es wollte und Südtirol sagte auch noch danke, das muss sich ändern, wenn es die SVP tut , gut, sonst wird es der wähler tun! 
Denn gerade jetzt erkennt man wieder das wahre Gesicht der SVP!
 
stefan
7. 14-11-2011 17:12
 
200%tige Italiener
SVP, oder besser gesagt LH. Durnwalder (bald nur noch Boscosecco genannt, weil von ihm erwünscht)sind Päpstlicher als der Papst!! Dem Staat Italien, besser bekannt als Bunga Bunga Staat, die 200%tige Treue.Wir müssen die Bananenrepuplick retten heisst es immer wieder aus der SVP Zentrale. Da rauchen die Köpfe, die Rom treuen würden am liebsten Musolini Kalender für viel Geld unter das Volk bringen, um den Mafia Staat zu retten.Süd-Tirol ist Italien, SEL isch Wohr!
 
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8. 14-11-2011 17:07
 
alles wieder relativiert
heute (14.11.2011) kamen ja von Monti wieder einige \"positive Signale\" Richtung Südtirol. Zumindest haben das unsere SVP-Parlamentarier so verstanden. Vermutlich wird man uns dann wieder als eine tolle Errungenschaft verkaufen wenn wir nun doch nicht so viel draufzahlen sollen wie am Freitag verkündet wurde... 
 
Und unser Landeshauptmann sieht dann doch wieder keinen Grund für die Selbstbestimmung. Denn das Mailänder abkommun wurde ja FAST eingehalten und respektiert. Und ein bisschen müssen \"wir Italiener\" ja zusammenhalten um italien zu retten!
 
hp
9. 14-11-2011 15:44
 
Selbstbestimmung ausrufen
Eva, das hast du sehr gut geschrieben. soll er doch Farbe bekennen, er und seine Autonomistenpartei. Mach bitte einen Beschlussantrag wo man die Loslösung Südtirols beantragt. Die Zeit ist reif. 
 
www.freiessuedtirol.wordpress.com
 
Brunecker
10. 14-11-2011 14:17
 
Wendezeit
Die gegenwärtige laut Bundeskanzlerin der BRD Angela Merkel "schwerste Krise in Europa seit Zweitem Weltkrieg" ist wie immer in solchen Fällen eine Chance auch auf Veränderung des geopolitischen Status quo. Ganz einfach deswegen, weil wieder einmal sich die Paradigmen der lokalen wie internationalen Politik sehr stark verändern. Im Klartext, die politischen Karten werden in Europa neu gemischt und alle müssen in dieser Pokerrunde mitspielen, egal ob sie wollen oder nicht, da die Umstände sie dazu direkt oder indirekt zwingen, wenn man die eigenen Interessen weiterhin wahren will. 
 
 
Die deutsche Kanzlerin hat gerade heute beim Parteitag der CDU in Leipzig ihre Partei und ganz Deutschland zu Veränderungswillen und Reformbereitschaft aufgerufen.  
 
Zitat: "Wir leben in Zeiten epochaler Veränderungen“ sagte die Kanzlerin, und weiter, angesichts der gegenwärtigen Euro-Schuldenkrise Europa sei vielleicht „in der schwersten Stunde seit dem Zweiten Weltkrieg“. Drei mal darf man raten, welche Länder der EU damit gemeint sein könnten. 
 
Deutschland werde aber gestärkt aus der Krise herauskommen, so Merkel. Nun müsse es geschafft werden, dass auch Europa das schaffe. „Es ist Zeit für einen Durchbruch zu einem neuen Europa." (...) „Dieses Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft in der globalen Welt.“  
 
Zu diesem Europa der EU gehört die noch ein wenig Autonome Provinz Bozen, die genauso die eigenen Interessen in diesem Konzert der Großmächte nach Kräften verteidigen muss oder soll, wie alle anderen Völkerrechtssubjekte. Vorausgesetzt natürlich die Partei an der Macht hier, die SVP, nicht nur darüber leise nachdenkt, sondern klar politisch in diesem Sinne einmal handelt.  
 
Dass die AP Bozen seit dem Pariser Vertrag zwischen Italien und Österreich aus dem Jahre 1946 aber spätestens seit der einigermaßen vollständigen Erfüllung dieses Vertrags 1992 kein Objekt, sondern ein Subjekt des Völkerrechts geworden ist, das verdankt man der eigenen Schutzmacht, die dem Land zu diesem Status in endlosen Marathonverhandlungen seit 1946 bis heute verholfen hat und für dieses Land international vor supranationalen Organisationen als Schutzmacht seiner Interessen sprechen darf. Das scheint nämlich die SVP ein wenig zu vergessen und glaubt sogar selbst, die Autonomie Südtirols ist eine wie jede andere in Italien, was natürlich so nicht stimmt. Diese Tatsache ist gerade in heutiger Zeit besonders wichtig, wenn die Errungenschaften der Autonomie Zug um Zug von Italien abgebaut werden.  
 
Was kann aber die eigene Schutzmacht in so einem Fall machen, wenn die Landesregierung in Bozen weiterhin der Meinung sein sollte, alles hier sei in bester Ordnung und die Südtiroler tragen solidarisch die Folgen der italienischen Pleite, obwohl gerade dieses Land am wenigsten sie verursacht hat?  
 
Noch einmal zur Erinnerung für die SVP, falls man das dort vergessen haben sollte: Alles was Südtirol betrifft, ist nicht nur eine innenpolitische Angelegenheit Italiens, sondern betrifft genauso das Land Österreich. Das wurde so im Pariser Vertrag festgehalten und das wurde genauso von der UNO mehrere male bestätigt. Ist die Autonomie so wie wir das heute erleben bedroht, muss die Landesregierung unverzüglich handeln und die eigene Schutzmacht um Hilfe ersuchen.
 
Markus Anton
11. 14-11-2011 13:31
 
Durnwalder wurde überrascht
Die Zusagen des Herrn Durnwalder wurden gemacht, als dieser noch nicht absehen konnte, daß die von ihm genannten Bedingungen so schnell eintreten werden. 
 
Die nächste Zusage des Herrn Durnwalder, von dessen entgegengesetztem Eintreten er überrascht sein wird, das könnte das Auseinanderbrechen des Euro sein. 
 
Auch da hörten wir ja von LD, daß dies nicht der Fall sein wird. 
 
Italien muß demnächst Riesen-Summen neu platzieren.
 
EEkat
12. 14-11-2011 10:59
 
Was nun SVP ?
Man könnte es vielleicht auch so nennen, nach der "Verkauften Heimat" müssen sich die Süd-Tiroler noch zusätzlich mit der durchaus realistischen Perspektive der "Gestohlenen Zukunft" im eigenen Land dazu ohne eigene Schuld abfinden, und zwar in Anspielung an die bekannte Filmserie über die Geschichte des Landes.  
 
Man sollte dabei noch etwas wichtiges wissen, für die Schuldenlast Italiens von heute 121% des BIP wird auch im Falle eines Staatsbankrotts das Land Südtirol immer mitzahlen müssen, und zwar einfach aus diesem Grund, weil man zu diesem Staat Widerwillen aber dennoch gehört.  
 
Italien oder alle seinen Rechtsnachfolger werden sich mit dieser Last ewig lang herumschlagen müssen. Die Staatsschulden verfallen nie von alleine, außer sie werden einem Staat von der Gläubigerseite einmal ganz oder teilweise erlassen. Das war so im Falle des Zerfalls von Jugoslawien oder der Sowjetunion, wo die Schulden anteilsmäßig nach einer Klausel aus Mischung zwischen Bevölkerungszahl und lokalem BIP pro Capita anteilsmäßig auf alle Rechtsnachfolger aufgeteilt wurden. Im Fall der Deutschen Einheit hat die Schulden der DDR die neue Bundesrepublik nolens volens bezahlen müssen.  
 
Eines kommt aber jetzt immer mehr zum Vorschein, die Vorteile der Autonomie auch im Bereich des im Autonomiestatut für beide Seiten zwingend vorgeschriebenen Steuerausgleichs werden immer wieder von der Gegenseite verwässert, bis sie wahrscheinlich aus objektiv feststellbaren Gründen einmal ganz entfallen werden. Schaut vielleicht so eine abgesicherte Zukunft für dieses Land aus?  
 
Der Ist-Zustand des Autonomie-Notfalls, von dem der amtierende Landeshauptmann von ST als Voraussetzung für eine klare Politik der Selbstbestimmung seiner Partei schon immer gesprochen hat, ist in Hinblick auf die entstandene neue Lage schon längst erfüllt und die SVP müsste endlich im Sinne der Selbstbestimmung zu handeln beginnen, will sie hier gegenüber eigenem Volk noch glaubwürdig bleiben. 
 
In diesem Zusammenhang sollte man vielleicht wieder einmal die Worte des Parteichefs der FP Südtirol zitieren, der die gegenwärtige Situation sehr treffend umschrieben hat als er feststellte: 
 
 
"Warum muss sich Südtirol überproportional an der Sanierung des Staats beteiligen? Warum muss Südtirol überhaupt für die Fehler des Stiefelstaates bezahlen? Warum gewährt man Südtirol nicht die Steuerhoheit? Einem Nackten (Italien) kann man bekanntlich nicht in die Taschen greifen, aber das berechtigt ihn nicht, anderen auch die Kleider auszuziehen. So wie sich Italien von Berlusconi verabschiedet hat, sollte Südtirol ernsthaft darangehen, die eigene Zukunft in Eigenverantwortung anzugehen", schrieb unlängst FP Chef Pius Leitner in einer Aussendung.
 
Markus Anton

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