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Volksgruppen- Erklärung: Keine weiteren Aufweichungen! |
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Donnerstag, 17. Januar 2008 |
 Die Landtagsabgeordnete der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT, Eva Klotz, warnt vor weiteren Aufweichungen der Sprachgruppen- Erklärungs- Bestimmungen. Sie hat sich von jeher gegen Kompromisse wie die Ad- Hoc- Erklärung ausgesprochen, weil damit das Ganze zur Beliebigkeit verkommt und ad absurdum geführt werden kann. Beweis dafür ist die Tatsache, dass ernsthaft in Erwägung gezogen wird, zwecks Kandidatur einer einzigen Person die Bestimmungen so zurecht zu biegen, dass es für diese Kandidatin passt.
Die Zählung der Angehörigen einer bzw. mehrerer Volksgruppen und damit die Ermittlung von deren jeweiligem Bestand ist wesentliche Voraussetzung für die Anwendbarkeit vieler Autonomiebestimmungen. Wenn dem Opportunismus Tür und Tor geöffnet wird, werden Stellenbesetzungen, Wohnungszuteilungen und dergleichen nicht mehr dem tatsächlichen Bestand der deutschen und ladinischen Volksgruppe entsprechen. Dann werden mit Sicherheit auch die Schutzbestimmungen als solche in Frage gestellt werden, weil sie der Realität nicht entsprechen.
Vor wenigen Jahren erst hat es Anpassungen der Erklärungs- Modalitäten gegeben, durch welche die Endgültigkeit bzw. Dauerhaftigkeit einer einmal abgegebenen Erklärung relativiert worden sind. Wenn es nun zu neuerlichen Anpassungen kommt, müssen die Leute ja den Eindruck gewinnen, dass das Ganze sowieso nicht ernst zu nehmen sei. Dann wäre das Ende einer der wichtigsten Autonomie- Säulen nicht mehr weit!
Lt. Abg. Dr. Eva Klotz
17. 1. 08
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