SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol - Gemeinderat als Schmierentheater

Gemeinderat als Schmierentheater

Freitag, 1. Oktober 2010

Einem üblen Schmierentheater glich die Sitzung des Brixner Gemeinderates am vergangenen Donnerstag, wie der Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, Hartmuth Staffler, in einer Aussendung schreibt. Für einen Platz in der Brixner Friedhofskommission hatte das Denkmalamt drei Personen namhaft gemacht, die allerdings dem Amt gar nicht bekannt sind und die anscheinend auch mit Denkmalpflege wenig zu tun haben. Es handelte sich, wie die Opposition herausfand, um drei durchgefallene Gemeinderatskandidaten des PD, denen auf diese Weise ein Posten zugeschanzt werden sollte. Die SVP wollte dieses üble Spiel mitmachen, doch als die Machenschaften des PD aufflogen, zog Bürgermeister Pürgstaller den Tagesordnungspunkt zurück.

Erneut vertagt wurde auch der Beschlussantrag Hartmuth Stafflers zur Ehrung der von den Faschisten und den Nazis verfolgten jüdischen Mitbürgerin Lea Pincherle. Mit diesem symbolischen Akt sollte allen totalitären Ideologien eine Absage erteilt werden, aber offenbar fällt es den Räten des SVP-Koalitionspartners PD schwer, sich vom Faschismus zu distanzieren.

Extra vorgezogen wurde hingegen der Tagesordnungspunkt über die Genehmigung des Durchführungsplanes für das Hotel in den Kojawiesen. Hartmuth Staffler machte vor allem rechtliche und urbanistische Argumente gegen den gewählten Standort geltend. Es sei nicht zu verantworten, über ein Projekt zu diskutieren, das durch den laufenden Rekurs womöglich hinfällig werde. Außerdem sei die Zufahrtsfragre noch nicht geklärt und in jüngster Zeit seien neue Fakten aufgetaucht, die nicht berücksichtigt wurden, wie der Einspruch eines Grundeigentümers, der dem Gemeinderat vorenthalten wurde, und die Umwidmung von Wald in Wiese, die den Umweltbericht ungültig mache.
Mit Hilfe des Koalitionspartners PD und der italienischen Rechtsopposition konnte die SVP den Durchführungsplan genehmigen lassen, obwohl der Koalitionspartner GBL und Gemeinderat Staffler dagegen stimmten.

Hartmuth Staffler
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen

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