| Aktuelle Fragestunde: Die Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT |
| Mittwoch, 30. Juni 2010 | ||||||||||||||||||
Bei der gestrigen Fragestunde im Süd-Tioler Landtag ging es um Baumüll, archäologische Funde, Schulsport, Lernschwierigkeiten,
Pilzsammelgenehmigung, öffentlichen Verkehr, Brennertunnel u.a.m. Hier die Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT und die entsprechenden Antworten der Landesräte.Am Penser Joch wurde Baumüll vergangener Straßenarbeiten einfach über die Böschung geworfen, berichtete Sven Knoll und fragte, wer dafür verantwortlich sei. Der Baumüll stamme von Arbeiten dieses Jahres, antwortete LR Florian Mussner. Der Müll sei nicht vom Straßendienst über die Böschung geworfen worden, dieser werde sich aber um die Entsorgung kümmern. Bei der Westausfahrt von Bruneck seien archäologische Funde freigelegt worden, berichtete Sven Knoll und fragte, warum die Funde nur notdürftig bedeckt und die Grabungen nicht fortgeführt wurden. Das Denkmalamt habe dort vor Beginn der Arbeiten für einen Kreisverkehr mehrere Grabungen gemacht, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. In der Folge sei das Bauprojekt geändert worden, die Grabungsstätten lägen nun außerhalb. Deshalb wurden die Reste nicht definitiv, sondern provisorisch, aber fachgerecht abgedeckt. Auch bei der geplanten Unterführung bei St. Lorenzen habe man Funde gemacht, darunter Teile einer herrschaftlichen Villa aus der Römerzeit, ebenso aus der Eisen- und der Jungsteinzeit. St. Lorenzen verzichte nun auf die Unterführung. Die Fundstelle werde nun bis zu einer umfangreicheren Untersuchung mit Erde abgedeckt. Die Business Location Südtirol stellt auf ihrer Homepage eine Liegenschaftskarte zur Verfügung, auf der fast ausschließlich italienische Ortsnamen verwendet werden, kritisierte Sven Knoll und fragte nach den Hintergründen. Es sei nicht die eigene Datenbank der BLS, sondern eine externe Namensdatenbank, nämlich die von Google Maps, erklärte LR Thomas Widmann. Das Problem gebe es auch bei anderen Kartendiensten. Man habe bei Google über die beauftragte Firma interveniert, ohne Erfolg. Nun werde die Landesregierung dort direkt intervenieren. Wie Eva Klotz berichtete, besetzt die Helmbahn AG zum Betrieb ihrer Anlagen in Vierschach auch die Grundstücke von zwei Privatpersonen, die dazu nie ihre Einwilligung gegeben haben. Klotz fragte, ob hier öffentliches Interesse geltend gemacht wurde und welches. Es handle sich um Überquerungen, die rechtlich geregelt seien, antwortete LR Thomas Widmann. Sie seien vom zuständigen Amt im öffentlichen Interesse verfügt worden, da keine Einigung bestehe. Die Entschädigungen für die Dienstbarkeit seien immer überwiesen worden. Es gebe Probleme mit der Tierfarm auf diesem Grund aber das seien private Probleme des Eigentümers, die Dienstbarkeit sei rechtlich in Ordnung. Sven Knoll fragte, worauf die Störungen beim Digitalfunk der RAS zurückzuführen sind. Vor allem im Burggrafenamt komme es zu Ausfällen, beim ORF 1 und auch bei Ö2-Radio Tirol. Der RAS seien momentan keine großen Störungen beim Digitalfunk bekannt bekannt, auch nicht im Burggrafenamt, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Die RAS gehe jeder Störungsmeldung sofort nach. Sie bat die Bürger, die RAS bei Störungen sofort und detailliert zu informieren. Oft würden die Meldungen aber Sender betreffen, die nicht von der RAS übertragen werden, etwa Rai-Programme oder Satellitensender. Viele Studenten und Pendler würden eine direkte Busverbindung Mals-Landeck fordern, erklärte Sven Knoll und fragte, ob es Pläne dafür gebe. Die derzeitigen Verbindungen seien mit Wartezeiten und Unannehmlichkeiten verbunden. Normalerweise sei das Auto einfach schneller, meinte LR Thomas Widmann, das sei einfach die Realität. Die bestehende Verbindung sei erst vor Jahren eingeführt worden, bestimmte Wartezeiten ergäben sich durch die verschiedenen Anbindungen an die jeweiligen Knoten. Man habe derzeit einen Stundentakt, aber mit Umstieg. Eine direkte Anbindung wäre natürlich besser, aber einmal Umsteigen sei zumutbar. Eva Klotz schilderte den umständlichen Weg einer Patientin, um zu einer Kolonskopie am Bozner Krankenhaus zu kommen. Sogar für eine Privatvisite um 2-500 Euro sei mit Wartezeiten von zehn Tagen zu rechnn. Klotz fragte, ob das darauf zurückzuführen sei, dass zu viele Hausärzte ihren Patienten Dringlichkeit bescheinigen. Die Auskünfte seien übrigens nur in italienischer Sprache erfolgt. Die Telefonvormerkstelle werde stark in Anspruch genommen, antwortete LR Richard Theiner, man habe sie personell verstärkt. Der Fall der genannten Patientin sei vom Hausarzt nicht als dringend eingestuft worden, dieser hätte ihr sagen können, wie sie sich mit weniger Umständen hätte vormerken können. Patienten mit schweren Symptomen hätten Vorrang. Die Warteliste sei in der Tat lang. 30 Prozent der Patienten würden innerhalb von zehn Tagen drankommen. Die Formulare gebe es mittlerweile auch auf deutsch. Aufgerufen: 599 | Drucken
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