1. 19-05-2010 17:03

Gemeinsam sind wir stark

Herr Markus Anton, bevor man solche Kommentare zur ehemaligen DDR abgibt,sollten sie sich erstmal mit deren Geschichte befassen und diese im Zusammenhang mit der alten Bundesrepublik bringen. Sie würden erstaunliches feststellen.Lesen Sie einmal das Buch Herbst 89 !

2. 18-05-2010 22:13

Antwort an E.Ekat

Ja du hast Recht , sprichst es aber leider nocht klar aus und so verstehen es viele nicht : 
Das Ziel muss heissen "FREISTAAT " 
SÜD-TIROL 
nur das ist zu erreichen ,denn da gibt es schon sehr viele VERBÜNDETE :

3. 09-05-2010 16:55

Die Zukunft der Selbstbestimmung

Heute konnte man in Nachrichtenagenturen die Meldung vernehmen, dass jetzt auch Italien vermehrt zum Ziel der Spekulanten auf den internationalen Börsen rund um die Welt geworden ist. Der Premierminister Berlusconi wird bereits seit Tagen nicht müde, auf dem internationalen europäischen Parkett finanztechnische Solidarität mit Italien in der EU Euro-Zone anzumahnen, falls der Stiefelstaat diese bald benötigen sollte. Einige seriöse Ökonomen meinen zu diesem Thema, in Anbetracht der Summen die notwendig wären, um den italienischen Staat vor dem Bankrott zu retten und nachhaltig zu sanieren, erscheint jede seriöse Anstrengung der EU Italien im Notfall zu helfen als völlig sinnlos, da man diesen Staat nur in den Konkurs schicken kann. Anders wäre eine theoretische Krise dieser Art wie jetzt in Griechenland aber diesmal in Italien nicht zu bewältigen, da niemand so viel Geld auf der hohen Kante hat, außer man lässt das Geld im großen Still wie gerade in den USA einfach drucken.  
 
Was das für die Absicherung der ökonomischen und politischen Zukunft der Südtiroler Autonomie bedeuten kann, darauf müsste schon jetzt die größte Partei in Süd-Tirol die SVP eine Antwort finden. Der amtierende Landeshauptmann Durnwalder, der in vergangenen Jahrzehnten das Land zu einer noch nie gekannten Blüte geführt hat, der hat sicher auch seine Vorstellungen, was die Zukunft der Selbstbestimmung des Landes betrifft. In diesem Fall ist es vielleicht interessanter zu analysieren was und wie er etwas sagt, und nicht ob er explizit für die unmittelbare Ausübung der Selbstbestimmung eintritt. Für mich ist dieses "Glas nicht fast leer sondern eher mehr als halb voll". Er ist auch nicht die SVP allein, sondern er ist neben Parteiobmann Theiner einer der Chefs dieser ehemaligen Sammelpartei der Süd-Tiroler. In dieser Partei gibt es verschiedene Flügel, z.B. auch starke Befürworter des Status quo der Autonomie, aber momentan sind ganz sicher in der Landesregierung die Befürworter der Selbstbestimmung an der Macht, auch wenn das nicht viele glauben wollen werden, nur weil die SVP-ler das nicht überall laut sagen. Dieses Ziel zu befürworten ist eine Sache, aber als Politiker in Verantwortung klare Politik in diesem Sinne gerade in Italien zu betreiben eine andere. In Anbetracht der realen politischen Kräfteverhältnisse in diesem Staat wundert es mich eigentlich nicht so sehr, dass gerade jetzt die SVP beim Thema der Selbstbestimmung so kleinlaut geworden ist.  
 
Die Edelweißpartei sieht dazu (noch) keinen direkten Anlass die Beantwortung der Frage der ethnischen Selbstbestimmung der Süd-Tiroler von Italien zu fordern. Das hat einmal der amtierende LH von Südtirol in einem ORF-Interview deutlich erklärt, warum er gerade jetzt nicht daran denkt, die Politik der Selbstbestimmung für Südtirol zu machen. Er meinte vor Monaten dazu sinngemäß, Italien müsste zuerst dem Land Südtirol einen direkten Grund dafür liefern, ohne den er international, vor allem in der offiziellen Politik der eigenen Schutzmacht in Österreich keine Unterstützung für so ein Vorhaben finden würde.  
 
So einen Grund sieht er in einer groben Verletzung der Autonomierechte im Sinne des Pariser Autonomievertrages zum Beispiel. Italien betreibt aber zu allen Zeiten in dieser Frage die Politik des geringsten Widerstandes, d.h. würde sich das politische Klima einmal sehr zu Ungunsten der Autonomie ändern, wird dieser Staat auch nicht lange zögern, diese auf ein Italienisches Maß zurückführen wollen.  
 
Eine andere Frage ist, wie lange noch die Autonomie Südtirols finanztechnisch abgesichert sein kann, wenn einmal Italien als Staat kurz vor dem Bankrott stehen wird und sich das dringend benötigte Geld dort holt, wo es noch zu finden sein wird, nämlich auch in der Provinz Bozen im Finanzausgleich mit der Autonomie. Schon jetzt schuldet Rom unvorstellbar hohe Summen der Landesregierung in Bozen.  
 
Vielleicht wird sich aber diese Frage der Landespolitik in Bozen einmal schneller stellen, als es der SVP lieb sein kann. Es bleibt dann die Frage, was wird die SVP in so einem Fall tun, weiterhin tatenlos zusehen, wie die Autonomie immer mehr relativiert wird? Diese Partei hat meiner Meinung nach gerade jetzt einen für die Zukunft des Landes fatalen Fehler gemacht, indem sie über viele Jahre aus Staatsräson gegenüber Italien ein Auseinanderdriften des Selbstbestimmungslagers sehendes Auges zugelassen hat. Wenn man das einmal macht, dann darf man sich nicht wundern, dass man eines Tages die öffentliche Debatte als Partei nicht mehr steuern oder nur wenig beeinflussen kann, und zwar im Sinne eines allgemeinen Konzeptes, mit dem die Mehrheit der Süd-Tiroler einverstanden wäre. Die kommenden Gemeindewahlen in einer Woche werden wohl diesen Trend noch mehr vertiefen.  
 
Die SVP hat ganz sicher in der Schreibtischlade auch ein Konzept oder einen politischen Entwurf für den Selbstbestimmung Notfall, aber sie macht ihn nicht öffentlich, weil sie keine Hoffnungen wecken will, die sie auch mangels Voraussetzungen nicht so bald erfüllen könnte. Ob sich das angesichts der kommenden politischen und ökonomischen Krisen in Italien ändern will, darauf wird diese Partei eine passende Antwort finden müssen, sonst laufen ihr noch mehr Wähler davon. Wenn aber jede Partei der Süd-Tiroler mehrheitlich eine andere Vorstellung der Selbstbestimmung vertritt, z.B. SVP - zurück zu Österreich, STF, Landeseinheit in Tirol in einem Bundesland, FP - ein Freistaat, dann wird sich am heutigen Status quo kaum etwas ändern können, da man einfach keine Mehrheit für eines dieser Konzepte findet.  
 
Ich persönlich halte die Notwendigkeit der Beantwortung der Frage der Selbstbestimmung am wichtigsten, auch für den Fall, dass dies nichts an Status quo ändern würde. Das Festhalten an Autonomie ist einer der möglichen Zukunftsszenarien, aber keine einzige, die anderen der oben erwähnten sind auch durchaus möglich, vorausgesetzt alle Parteien setzen sich nur für eine Alternative ein.  
 
Bitte nicht vergessen unter welchen Voraussetzungen vor 20 Jahren das Beuteland des zweiten Weltkrieges am 03. Oktober 1990 in die politische und ethnische Selbstbestimmung entlassen wurde, u.a. war das die Frage des Geldes an eine damals bankrotte Staatsmacht der Fremdbestimmung.  
 
In der Politik der Zukunft ist nichts unmöglich, vorausgesetzt die Politiker haben den Sinn für Realität nicht verloren. Was den Sinn für die Wahrnehmung der Selbstbestimmung Bestrebungen der Süd-Tiroler in unserer Zeit betrifft, so scheint gerade die SVP immer noch konzeptlos zu sein, und sie scheint auch immer weniger die veränderte internationale Lage in Europa in Sachen der Selbstbestimmung der Ethnien in einem fremdnationalen Staat verstehen zu wollen. Je schneller sie eine demokratisch tragfähige Antwort darauf findet, umso besser für das Land, das sie regiert. Die objektiv feststellbaren Voraussetzungen für die Beantwortung der Frage der eigenen Selbstbestimmung waren in Süd-Tirol noch nie so günstig, wie gerade in unserer Zeit. Ich würde als Freund der SVP dieser Partei zu ihrem 65. Jubiläum wünschen, dass sie sich nicht auf dem bis jetzt Erreichten in den Fragen der Autonomie ausruht, sondern dass sie im Interesse des Landes und im Konsens mit der politischen Opposition einen politisch mutigen Weg gerade beim Thema der Selbstbestimmung für das Land vertritt.

4. 08-05-2010 22:43

Markus Anton

Ein Artikel mit interessanten Feststellungen von Ihnen. Die interessanteste Frage stellen Sie am Ende: "Warum dies so ist, das ist wieder eine andere Frage" 
 
Sie kennen die Antwort auf diese Frage. Der Versuch, seine Unabhängigkeit dadurch erreichen zu wollen, daß man Anschluß an Österreich sucht: dies steht der Erlangung der Selbstständigkeit von Süd- Tirol im Wege. Ich weiß nicht so recht, was der Katalane in Bozen will.  
 
Dieses Streben unterscheidet Süd- Tirol auch von allen anderen, tatsächlich um Selbstständigkeit ringenden Regionen Europas und verschenkt die vielfältigen Vorteile, die Süd Tirol zuhauf auf seiner Seite hat, sofern es denn eine seine Selbstständigkeit tatsächlich anstreben würde.  
 
Durch diesen Umweg macht sich Süd-Tirol zum Gefangenen der Politik der SVP, die einen Anschluß an Österreich erreichen zu wollen vorgibt. 
 
Unter welchen Einschränkungen die Erreichung dieses Zieles freilich steht, das hat die Spitze der SVP mittlerweile unmißverständlich deutlich gemacht. 
 
Von Tag zu Tag wird deutlicher, daß unser herkömmliches Europa zu wanken beginnt. Politiker schieben es heute auf die Banken. Das zeugt, wie dumm und vergeßlich das Volk ist. Griechenland war platt, bevor es in die Währungsunion aufgenommen wurde, und alle Politiker wußten dies damals. Läßt sich mühelos nachlesen, daß die Griechen von Anfang an mit frisierten Zahlen ihren Zugang zur Eu herbeiführten. Nun muß Europa dafür bluten. Das hat nichts mit Banken zu tun. 
 
Solche Politiker bestimmen über unser Schicksal.  
 
Die Strukturen von Nationalstaaten stellen sich zunehmend als nicht überlebensfähig voraus. Notwendige Konkurrenz kann nur auf regionaler Ebene organisiert werden. Subsidiarität. Das Gegenteil dessen, mit dem man Süd Tirol an der Nase herumführt.  
 
Durnwalder hätte erkennen können, daß der Zug in diese Richtung gehen muß. Ich schreibe ihm dies nun schon seit drei Jahren und weiß, daß er dies auch registriert. Auch wenn er sein Forum geschlossen hat.  
 
Er ist einer der potentesten Politiker in Europa, aber er hat sein Land nicht zukunftsfähig gemacht. Er hat es bei einer für ihn bequemen Märchenvorstellung belassen wollen.  
 
Ich glaube, Ihre abschließende, bei Ihnen offen gebliebene Frage wäre damit beantwortet. Wieder einmal. 
 
Freiheit für Katalonien 
 
Freiheit für Süd Tirol. 
 
E.Ekat

5. 08-05-2010 10:36

Gemeinsam sind wir stark!

Katalonien, Baskenland, Flandern, Schottland aber auch Süd-Tirol haben regional und international genug Gründe vorzubringen, um von der eigenen Staatsmacht die demokratisch glaubwürdige Beantwortung der Selbstbestimmungfrage zu verlangen. So lange dieser politische Kampf mit friedlichen und demokratisch legitimierten Mitteln geführt wird, hat man auch alle Rechte dieser Welt zumindest bei den höchsten Instanzen der EU angehört zu werden, verbunden mit Hoffnung, dass dies direkt zur Beantwortung der Frage der eigenen Selbstbestimmung durch das betroffene Volk zum Beispiel in einem Referendum führen darf. All diese oben erwähnten Autonomien zusammen sind eine politische Größe in Europa der EU, die man nicht so leicht vernachlässigen kann. Das bedeutet auch, man sollte nach Bündelung der Kräfte in europäischen Institutionen streben, vorausgesetzt eine Landespolitik der gesamten Ethnie würde mehr oder weniger geschlossen wissen, was sie in Zukunft in dieser Frage erreichen will. In Süd-Tirol ist das heute nicht der Fall, da die SVP und die politische Opposition zwei verschiedene Konzepte der Selbstbestimmung vertreten. Es gibt noch viel mehr Ethnien oder sprachliche Minderheiten in Europa, die vielleicht einen selbstbestimmten Weg gehen wollen, aber sie verfügen nicht über objektiv feststellbare Voraussetzungen dafür. In Süd-Tirol ist das aber anders, da das Land als eine im Völkerrecht verankerte Autonomie mit einer eigenen Schutzmacht an der Seite und mit Recht der Anhörung sogar vor der UNO bereits seit Jahrzehnten existiert. Im Gegensatz zu anderen Autonomien in Italien, wie Aosta, Friaul, Sardinien, Trentino oder Sizilien. Im internationalen Vergleich ist die Autonome Provinz Bozen die einzige im Stiefelstaat, die diesen Namen vielleicht überhaupt noch verdient. Ein sehr bekannter Spitzenpolitiker der das Land Südtirol regierenden SVP und Völkerrechtsexperte sagte einmal vor Jahren sinngemäß; wir sind ein Land mit abgesteckten Grenzen, mit eigenem Volk im fremdnationalen Staat, mit eigener politischer Führung, daher erfüllen wir die Voraussetzungen der Ausübung der Selbstbestimmung und können diese jede Zeit ausüben. Schade nur, dass seine Worte bis jetzt so wenig in den Gremien der Edelweißpartei berücksichtigt werden. Der Theorie nach ist aber auch die SVP dem politischen Ziel der Selbstbestimmung in ihrem Parteiprogramm verpflichtet, aber das bleibt wie so vieles in diesem Staat nur eine Theorie. Warum das so ist, das ist wieder eine andere Frage.