1. 22-11-2009 15:02

Unterhaltung

Ich muss sagen, dass jedes Jahr die richtige Unterhaltung bei der Landesversammlung nicht fehlt! 
Es wurden sehr überzeugende und interessante, Vorträge geführt und den Rednern hat man gerne zugehört! 
 
Mit den neuen Werbefilm bin ich sehr begeistert, dieser Film wird sicherlich in einigen Leuten etwas bewegen! 
 
Viel Glück und Erfolg im weiteren Geschehen, mit meiner Unterschtützung könnt Ihr hoffen! 
 
Freiheit für Süd-Tirol!

2. 22-11-2009 14:11

Landesversammlung 2009

Die Bewegung der Süd-Tiroler Freiheit gibt es erst seit einigen Jahren. In der Frage der Wiederherstellung der Landeseinheit in Tirol in seinem deutschsprachigen und ladinischen Teil bewegt sich seitdem endlich ganz konkret wieder etwas. Man darf natürlich dabei nicht andere politische Kräfte vergessen, aber die STF ist heute bei diesem Thema für alle richtunggebend und es ist auch sehr gut so, da diese Bewegung eine klare politische Botschaft in der Frage der Selbstbestimmung für Südtirol der davon direkt betroffenen Bevölkerung, sowie dem eigenen Vaterland vermittelt. 
 
Es ist auch kein Zufall, dass die in Österreich so mächtige ÖVP einen der Südtirol-Spitzenpolitiker in Wien, nämlich den Abgeordneten Hermann Gahr zur Landesversammlung in Eppan entsendet hat. Das kann nur bedeuten, dass die heutige Regierung in Österreich sich auch offiziell und für jedermann/frau sichtbar um das Anliegen der Selbstbestimmung der eigenen Österreichischen Minderheit in Italien, die in Südtirol bekanntlich keine ist, endlich einmal kümmert.  
 
Die Festschreibung der Schutzmachtfunktion für Südtirol in der künftigen Bundesverfassung der Republik Österreich wird mit Sicherheit vom Nationalrat einmal beschlossen werden. Gegen diese Festlegung an prominentester Stelle einer Verfassung, nämlich in der Präambel, läuft die italienische Diplomatie schon lange Sturm. Man befürchtet nämlich in Rom die Schaffung in Österreich einer neuen für die Selbstbestimmung der AP Bozen bahnbrechenden Bestimmung im Staatsrecht der völkerrechtlichen Schutzmacht der Süd-Tiroler, die sehr an die Bestimmungen einer anderen Bundesverfassung in einem anderen geteilten Land in der Zeit vor 1990 erinnert, durch die diese Wiedervereinigung im Nachbarland der Tiroler und damit Österreicher und auch der Süd-Tiroler und Alt-Österreicher erst einmal politisch möglich wurde, nämlich dann, als alle Rahmenbedingungen gestimmt haben. Das war damals nicht nur der Wille der Machteliten im Vaterland der Deutschen zur nationalen Einheit, sondern auch ihre Bereitschaft an die Macht der Fremdbestimmung eine hohe Gegenleistung für das Recht einer demokratischen Klärung der Selbstbestimmungfrage im Beuteland des Zweiten Weltkrieges in der Ost-Zone zu leisten. Die davon betroffenen Bevölkerung in der Musterautonomie des Sozialismus leistete auch ihren Beitrag, indem sie in Massendemonstrationen das Recht der eigenen Selbstbestimmung in Europa der EU in der Welt unter der Parole "Wir sind das Volk und wir sind Ein Volk" einforderte.  
 
Man würde gelegentlich meinen, in Südtirol wäre die Lage in dieser Hinsicht um vieles einfacher, da es sich hier auf beiden Seiten der Brenner-Unrechtgrenze um befreundete demokratische Staaten der Rechtsstaatlichkeit handelt. Sie ist es aber nicht. Alto Adige ist immer noch und dazu ohne Zeitlimit, wie es scheint, eine Art Fetisch des italienischen Nationalismus bis zum heutigen Tag seit der völkerrechtswidrigen Abtrennung des Landes vom Vaterland Österreich geblieben. Das auch für Italien bindende Völkerrecht ist die Summe des bekannten internationalen Rechtswerkes, das allen Staaten gestern wie heute und morgen einen mehr oder weniger zivilisierten Umgang miteinander ermöglicht. Dieses Recht eines Volkes auf die eigene Selbstbestimmung nach einer militärischen Annexion war bereits schon damals um 1918/19 in Europa Italien bekannt und dazu breit praktiziert worden. Der heutige Staat, damals das Königreich Italien, ist in dieses Land Südtirol 1919 so gut wie ohne Italiener zum ersten Mal in der Geschichte gekommen und seitdem keine Mühen gescheut, die Menschen nicht italienischer Herkunft entweder zu italianisieren, heute altoatesinisieren, oder aus dem Land sanft zu vertreiben versuchen. Italien kann sich natürlich auch auf ein Teil des Völkerrechts berufen, nämlich auf den Friedensvertrag von Saint Germain von 1919, als man Judaslohn für die getanen Dienste bei den Alliierten ganz am Beginn des Kreuzweges der Süd-Tiroler einforderte, der erst durch die heute praktizierte Autonomie einigermaßen zum Stillstand kam.  
 
Die Rechtmäßigkeit der italienischen Staatsherrschaft in Süd-Tirol wird seitdem immer wieder und immer noch von vielen Seiten in Zweifel gezogen. Dabei können sich die Süd-Tiroler auch auf das Völkerrecht berufen, nämlich auf die Bestimmung des Völkerrechtes, dass eine Abtrennung eines fremdethnischen Gebietes einer Annexion gleicht, wenn die siegreiche Seite kein Referendum zu dieser Frage der davon betroffenen Bevölkerung ermöglicht. Dazu wäre Italien durch das allgemein bekannte Völkerrecht zwingend verpflichtet, aber das bleibt in diesem Land wie so vieles nur blasse Theorie, nicht zuletzt deswegen befindet sich dieser Staat in einer permanenten Staatskrise als absolutes Schlusslicht der Länder der alten EU, wenn man auch die positiven Seiten der Geschichte dieses Landes und die Lage in Europa, vor allem die Nord-Italiens berücksichtigt. 
 
Der Weg in die Selbstbestimmung in Südtirol wird mit Sicherheit weiter gehen, heute Dank den europäischen Einigungsprozessen und morgen vielleicht auch Dank einer Klärung der Frage der Selbstbestimmung in einem Referendum. Das wird es aber nur dann geben, wenn auf beiden Seiten, nämlich die Süd-Tiroler selbst geschlossen wissen werden, was sie je nach vorhandenen politischen Möglichkeiten in Europa der EU in dieser Frage erreichen wollen, und wenn sie sich dabei auf die uneingeschränkte Unterstützung der eigenen Schutzmacht regional in Tirol und in allen internationalen Gremien verlassen werden können.  
 
Dass jetzt gerade bei der Landesversammlung der STF ein Südtirol Spitzenpolitiker aus Wien zu den Versammelten gesprochen hat, ist ein sehr positives Zeichen und ein Signal auch an Italien. Ein ÖVP-Politiker aus Wien kann das nur dann machen, wenn er sich der Unterstützung seiner Partei und natürlich auch der SVP innerhalb der politischen Landschaft in Südtirol sicher sein kann. Es ist auch kein Geheimnis, dass die Edelweisspartei aus Bozen die STF in bestimmten Fragen politisch vorpreschen lässt, wenn sie selbst Rom nicht allzu sehr provozieren will. Der amtierende Landeshauptmann hat durch seine Haltung gegenüber der STF oft bewiesen, dass auch er mit seiner Partei in der Frage der Selbstbestimmung ähnliche oder gleiche Positionen mit der STF teilt. Man hört auch selten oder kaum Kritik von der Seite der SVP in Richtung der Süd-Tiroler Freiheit, die bekanntlich heute eine Oppositionspartei ist. Das passiert natürlich nicht ohne Grund. Das Thema der Selbstbestimmung ist der gesamten Bevölkerung wichtig, daher muss es auch der SVP als vermeintlichen Sammelpartei der Süd-Tiroler wichtig sein. Die in Bozen regierende Partei ist aber im Autonomie Korsett dermaßen verfangen, dass sie nur schwer über diesen Tellerrand hinausschauen und vor allem politisch handeln kann. Das kann am ehesten für das Land nur die STF leisten und Fortschritte in der Selbstbestimmungfrage auch von der Landesregierung anmahnen. Die SVP kann sich bei Bedarf dem wohlwollend anschließen und neue Formen der Landeseinheit in Tirol zwischen Salurn und Kufstein fordern. Dass heute sogar der Parteiobmann der SVP Richard Theiner von der Möglichkeit der Landeseinheit in Tirol ohne Wenn und Aber mit nur einem Landeshauptmann und gemeinsamen Landesinstitutionen spricht, das ist auch der politischen Arbeit der Süd-Tiroler Freiheit zu verdanken. Diese Bewegung eröffnet dem eigenen Land in dieser so wichtigen Frage neue Horizonte und sorgt auch dafür, dass die Vision der Selbstbestimmung und die der Landeseinheit in Tirol keine Fatamorgana für Südtirol bleibt. So gesehen kann das Land nur vom Glück reden, wenn gerade jetzt die richtige Partei zum richtigen Zeitpunkt der Geschichte auf der politischen Bühne in Tirol erschienen ist. Der bisher erreichte Erfolg auch beim Wähler gibt der STF in allen ihren Vorhaben nur Recht. Es wird vielleicht auch einmal eine neue echte Landeseinheit in Nord-Süd-Ost Tirol geben, aber davon müssen zuerst die Bürger auf beiden Seiten der Unrechtsgrenze zur Gänze überzeugt werden. Die offizielle Politik wird dann regional, national und international diesem Volksbegehren der Tiroler die Rechnung tragen müssen. So war das auch anderswo in einem anderen geteilten Land vor genau 20 Jahren und nur so kann auch die Freiheit der Selbstbestimmung auch in Süd-Tirol einmal aussehen, wenn die Bürger und ihre Parteien es laut und deutlich aussprechen, nämlich auch wir Süd-Tiroler sind Ein Volk und haben das Menschenrecht auf unserer Seite im Vaterland unserer Wahl zu leben!