1. 27-07-2009 09:03

LOS VON BOZEN

Wenn man so mitkriegt, was die SVPler wieder mal von sich geben, müßte es eigentlich heißen: LOS VON BOZEN und nicht LOS VON ROM!

2. 26-07-2009 12:03

LOS VON BOZEN

Wenn man sich so anhört was der Durnwalder alles so sagt, da kann einem nur schlecht werden!!Der Mann verkauft sein eigenes Land an alle!!!

3. 25-07-2009 11:06

Brüssel und die EU

Aus der EU kann jedes Mitgliedsland austreten, sogar schon jetzt aber vor allem dann, wenn der so sehr kritisierte Lissabon-Vertrag irgendwann in Kraft treten sollte. Kann man so leicht wie aus der EU aus Italien als eine AP Bozen einmal ohne viel Aufsehen austreten? Ich glaube kaum! 
 
 
Sollte die EU es einmal an der Spitze zu bunt treiben, da kann man sich sicher sein, die Mitgliedstaaten werden rechtzeitig die Bremse ziehen und entweder gibt es eine Besserung oder man geht wieder einen neuen Weg als Staat diesmal ohne diese EU. Niemand sollte zu seinem Glück gezwungen werden, nicht bei EU, nicht in Italien und auch nicht in einem gemeinsamen Land Tirol. Die demokratisch feststellbare Meinung der Bürger ist jedoch ohne Wenn und Aber von allen Seiten zu respektieren.  
 
In Italien kann die La Casta gestern wie heute noch so bunt treiben, trotzdem die Menschen müssen alles schlucken und sich mit diesen wenigen Brösel abfinden, die vom Tisch der Mächtigen dem Volk zufallen. Es muss wahrlich eine tolle Performance der Politiker sein, wenn sie mit Abstand die höchsten Gehälter der Welt in Hinblick auf ein Durschnitteinkommen eines Bürgers aufweisen, die bekanntlich diesen Staat an den Rand des Zusammenbruchs gebracht haben. Vielleicht sollte man einmal das Volk entscheiden lassen, wie hoch diese Gehälter sein dürfen?  
 
Die gegenwärtige Verfassung der Italienischen Republik ist eine Sache, die der Südtiroler Selbstbestimmung eine andere. Eine demokratische Grunderneuerung würde sicherlich in beiden Fällen eine spürbare Besserung der Lage mit sich bringen. Italien kann vielleicht wieder gesunden, wenn es zu einer echten Staatsreform findet und eine Föderation von Regionen wird, so wie z.B. Deutschland oder in Österreich, also eine völlig neue Bundesrepublik Italien. Süd-Tirol hat hingegen alle Rechte der Welt, die Klärung der eigenen Selbstbestimmungfrage in einer Volksabstimmung von diesem Staat und von der EU zu fordern. Das neue Jahrhundert verdient auch neue Konzepte, die diesem Zeitalter auch angemessen sind. Mit veralteten politischen Konzepten, die nie erneuert werden, konnte man noch nie lange einen Staat regieren, ohne einen Untergang zu riskieren. Dafür gibt es genug Beispiele aus der Geschichte. Das betrifft einen jeden Staat und eine jede überstaatliche Organisation.  
 
Die EU ist noch nicht ganz fertig und gerade aus diesem Grund ist es wichtig, dass sich noch rechtzeitig alle Autonomien laut zu Wort melden, die eine demokratische und friedliche Besserstellung ihres alten Status wünschen. Manche von ihnen tun das bereits seit Jahren und waren bis jetzt sogar sehr erfolgreich damit.

4. 24-07-2009 20:16

Selbstbestimmung

Selbstbestimmung, ja! Aber was bestimm ma denn? Und wie lang? Insere Oberlandler hobn gsungen: 
„Diea Stadtlerleit (Innsbrucker). dö wöll mar it,  
dö tian ins z viel hantiera, 
mir Oberlandler fölsaföscht, mit tian ins salt regiera!“ Woaß er dös, der gscheite Österreich–Oberfassadengipser mit seine kunschtvollen Schnörkl? Wieviel „Selbstbestimmung“ hobn denn die Österreicher, wenn scho ca. 80% von Gesetzesbeschlüssen in Brüssel, und dös nit von gwählten Abgeordneten gfaßt weardn?

5. 24-07-2009 19:23

Selbstbestimmung

Wos wortmor nou? bis es zu spat isch? 
 
Freistoot Suedtirol!

6. 24-07-2009 16:50

Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte

Im Moment hat leider außschließlich die SVP die Möglichkeit die Selbstbestimmung für Süd-Tirol zu fordern. Angesichts der Aussagen von Steger und Konsorten zweifle ich jedoch daran dass sie dies tun werden bevor es zu spät ist. Das Bild am Anfang des Artikels sagt mehr als tausend Worte!!!

7. 24-07-2009 16:17

Quo vadis AP Bozen?

Die SVP hat für den Fall angekündigt, Italien würde heutige bescheidene Autonomie wieder auf das alte Modell der Scheinautonomie zurückführen wollen und die alten Ziele der Italianisierung wieder politisch umzusetzen versuchen, den so lange nur theoretisch überlegten Selbstbestimmungfall der AP Bozen Südtirol lokal, national und international ausrufen.  
 
Sollten sich diese berechtigten Befürchtungen der Landespolitik bewahrheiten, was die gegenwärtige Politik Roms gegenenüber der AP Bozen betrifft, dann wird hoffentlich die SVP dann auch wirklich ihr Wort halten und nicht wieder nach Erklärungen und Ausflüchten ringen, warum die Selbstbestimmungpolitik nicht möglich sein sollte.  
 
Wir leben heute im Jahre 2009 in Europa der EU und nicht in Jahrzehnten davor. Egal in welche Richtung in Europa man blickt, überall wurden und werden friedliche und demokratisch zur Gänze legitimierte Selbstbestimmungen möglich, bald sogar in einigen alten Staaten der EU, wenn in Schottland voraussichtlich im Herbst 2010 die erste Abstimmung zur Selbstbestimmung einer Autonomie über die politische Bühne mit einem Ja geht. Dazu hat gerade die AP Bozen die besten völkerrechtlichen Voraussetzungen, um sich auf das eigene Selbstbestimmungrecht in der EU zu berufen. Erstens haben die Süd-Tiroler geschlossen dem Machtanspruch Italiens in der eigenen seit Menschengedenken angestammten Heimat z.B. in verschiedenen Petitionen klar und deutlich immer wieder widersprochen. Das letzte mal erst 2006 in der Petition der 99% der Bürgermeister aus Südtirol an den Österreichischen Nationalrat in Wien. Seit dem Pariser Autonomievertrag von 1946 ist alles was dieses Land betrifft eine Angelegenheit zwischen Italien und Österreich mit UNO als einzige Schiedsinstanz. Würde jemand wieder diese Frage so weit bringn wollen, dann würde wahrscheinlich nicht Italien, sondern die UNO-Vollversammlung über die Beschwerde entscheiden können. Bei möglichen groben Verletzungen des bisher Erreichten kann daher die Landesregierung in Bozen die eigene Schutzmacht das Vaterland Österreich um Hilfestellung ersuchen. Würde Italien diese ohnehin bescheidene Autonomie abbauen wollen, dann würde sich dieser Staat in dieser Frage in vordemokratische Zeiten noch mehr bewegen, wo die Macht nicht vom Volk, sondern einzig und allein vom Kolonialstaat ausgeht. Allein damit würde Rom wahrscheinlich den Rest der Glaubwürdigkeit verspielen, der dem italienischen Staat und seinem Machtanspruch in der AP Bozen in heutigen demokratiepolitisch modernen Zeiten noch verblieben ist. Eine Scheinautonomie wie in Tibet wird man wohl gerade in Süd-Tirol in einem Staat der alten EU doch nicht haben wollen. In dieser Frage wird es aber immer darauf ankommen, was an Gegenschritten die einzig legitime demokratisch gewählte politische Vertretung des Südtiroler Volkes unternehmen wollen wird, sei es in der Landesregierung oder im Landtag in Bozen.  
 
Mag schon sein, dass der politische und friedliche sowie zur Gänze demokratisch legitimierte Kampf entweder um eine echte Autonomie, wie man sie aus den bereits seit Generationen existierenden echten Autonomien aus dem Europäischen Westen und Norden kennt, nicht einfach und sehr mühsam sein würde, aber das haben alle Selbstbestimmungen so an sich. Die Tatsache allein, dass man in Namen der Südtiroler nach Selbstbestimmung auch offiziell streben wollte, würde sogar bei Misserfolg für spätere Generationen eine glaubwürdige Rechtfertigung für weitere Versuche darstellen. Dazu ist die heutige Ausgangslage für die Südtiroler Selbstbestimmung nicht einmal so schlecht, wenn man bedankt, dass es in diesen Jahren wahrscheinlich zu mehreren derartigen Bewegungen in den Staaten der alten EU mit ziemlicher Sicherheit kommen wird. Auch andere Autonomien der EU müssen ihre Selbstbestimmung lokal, national und international sehr genau begründen, wenn sie wollen, dass sie Erfolg damit haben.  
 
Der Fortschritt auf diesem Wege ist für die AP Bozen aus heutiger Perspektive nur auf dem Wege der Abhaltung einer echten Volksabstimmung, sogar in eigener Verantwortung der Landesregierung sicher möglich, indem die offizielle politische Vertretung überhaupt eine demokratische Berechtigung für weitere Schritte einmal in der Hand hat. Der italienische Staat ist bekanntlich in einer sehr schlechten politischen und wirtschaftlichen Verfassung. Es war niemals der Wunsch der Mehrheit der Süd-Tiroler von Tirol und von Österreich abgetrennt und über viele Generationen in einem Staat der Fremdbestimmung zu leben. Die Bevölkerung wurde niemals dazu befragt, ob man in Italien leben möchte. Bei einer Annexion müsste Italien das einmal tun, über eine gewonnene Abstimmung den eigenen Machtanspruch ableiten. Es ist eine Bestimmung des Völkerrechtes, die um 1919 sowie um 1946 bekannt war. italien hat sich nicht daran gehalten. Die spätere weitere Geschichte ist ja bekannt. Das theoretische Völkerrecht auf Selbstbestimmung findet nur dann Anwendung, wenn überhaupt jemand in Namen einer fremdbestimmten Ethnie die freie Völkergemeinschaft z.B. der UNO danach fragt. So war das zumindest bei den vielen gelungenen Selbstbestimmungen in Europa der letzten zwanzig Jahre. 
Heute scheint ein Weg wieder zurück Nachhause, das man damals ja nicht freiwillig verlassen hat, in einem Europa der EU der freien und der selbstbestimmten Völker für das deutschsprachige südliche Tirol endlich politisch vage möglich zu sein, wenn man nur rechtzeitig das richtige machen wollte. Der erste Schritt besteht überhaupt darin, dass man einmal als Landesregierung die Politik der Selbstbestimmung für das Land machen will. 
 
Wie auch immer sich die Süd-Tiroler in einem möglichen Referendum einmal entscheiden wollten, sie sollen immer wissen, in ihrem Bundesland und in ihrem Vaterland wartet immer noch auf sie das seit 1919 leer stehende Zimmer. Das eigene Vaterland hat die Süd-Tiroler niemals in der ganzen Geschichte verlassen, es war und ist für sie immer da und es tat und tut für sie alles, was nur in seiner Macht steht, um die Lage der eigenen Landsleute zu bessern. Aus dieser selbst auerlegten Pflicht wird sich österrreich wohl erst dann entbunden fühlen, wenn z.B. die Süd-Tiroler selbst in einem Referendum sich mit der heutigen Lage zufrieden geben. Aber eine völlige Klarheit über die eigene Zukunft entweder bei Bebehaltung des Status quo oder in einer neuen Form der wiederhergestellten Landeseinheit in Tirol, werden die deutschsprachigen und ladinischen Süd-Tiroler erst dann haben können, wenn sie diese Frage in einer Volksabstimmung oder in einem freien, demokratischen, geheimen und gleichen Referendum beantwortet haben. Für den Rest der demokratischen Klärungprozesse sind die internationalen Institutionen der EU, KSZE und der UNO zuständig, sowie die Gesetzesvorlage des Italienischen Altpräsidenten Cossiga im Senat in Rom zur Selbstbestimmung der AP Bozen aus den Jahren 2006 und 2008. In diesem Gesetzesentwurf sind heute drei Fragestellungen vorgesehen, bei einer bestimmten Wahlempfehlung von allen vier Parteien der deutschsprachigen Südtiroler ist sicher immer noch eine klare Mehrheit für eine der bevorzugten Lösungen für die Südtiroler Politik zu erreichen. Man sollte aber wissen, die Zeit arbeitet gegen eine Mehrheit im Sinne der Ausübung der Selbstbestimmung der AP Bozen. Je früher man gerade jetzt in dem veränderten internationalen Umfeld in Europa der EU damit beginnt, umso schneller und überzeugender wird man Erfolg damit haben. Dabei müsste nicht so sehr Italien von diesem Wunsch überzeugt werden, sondern die Südtiroler selbst und die freie internationale Völkergemeinschaft, sowie die eigene Schutzmacht. Die Veränderung in solchen dermaßen sensiblen Fragen darf man und kann man sicherlich nicht alle Jahre wieder einfordern, aber man kann sicher als Landespolitik auf dieses Ziel mit Ruhe und Ausdauer hinarbeiten und wenigsten einmal in hundert Jahren die Südtiroler selbst ein demokratisch verbindliches Wort sagen lassen, ob man beim heutigen Modell der Autonomie verbleiben will oder ob man nach anderen besseren Lösungen der staatlichen Zugehörigkeit der AP Bozen in diesem neuen Europa der EU suchen will. Abgesehen davon, jede Selbstbestimmungpolitik ist die beste Verteidigung wenigstens das Erreichte an Rechten für dieses Land zu verteidigen.