SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol - Hilfeschrei wegen mangelnder demokratischer Grundregeln

Hilfeschrei wegen mangelnder demokratischer Grundregeln

Donnerstag, 25. Juni 2009

Als ein wichtiges Exempel gegen die Ausgrenzung der Opposition in der Gemeinderatsarbeit bewertet der Unterlandler Bezirkssprecher und Montaner Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Werner Thaler, den Rücktritt der fünf Gemeinderäte der Bürgerliste „Für Kurtinig“. Damit wird das Verhalten einiger Bürgermeister im Unterland, welche die Opposition nur als lästiges Übel sehen, deutlich.

Gemeinderat Werner Thaler hofft, dass sich die Situationen in den Gemeinderäten mit der Gemeinderatswahl im Mai 2010 verbessert. Da für einige Bürgermeister die Mandatsbeschränkung wirksam wird, könnten sich in einigen Gemeinden ein neues Arbeitsklima ergeben.

Mit dieser Hoffnung startet die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT auch bei den Gemeinderatswahlen 2010. Eine gedeihliche Zusammenarbeit mit den Gemeindeverwaltungen und eine effiziente Gemeinderatsarbeit ist nur dann möglich, wenn sich die Gemeindeverwaltungen an die Vorgaben der Geschäftsordnung und Gemeindesatzung halten. Diese Vorgaben wurden und werden auch in einigen Unterlandler Gemeinden vernachlässigt. Kurtinig ist ein Beispiel davon, wo sich die Situation als besonders schlimm darstellt.

Der Rücktritt der fünf oppositionellen Gemeinderäte ist ein ernstzunehmender Hilfeschrei und ein klares Zeichen des Protestes, dass die Rechte der Gemeinderäte (vor allem der Opposition) mit Füßen getreten werden. Deshalb spricht sich die SÜD-TIROLER FREIHEIT für einen weiteren Ausbau der Zuständigkeiten für die Gemeinderäte aus. Wenn in einem Dorf, wie in Kurtinig geschehen, beinahe nur halbjährlich Gemeinderatssitzungen abgehalten werden, dann besteht Handlungsbedarf.

Werner Thaler
Bezirkssprecher der SÜD-TIROLER FREIHEIT
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