1. 19-01-2009 19:08

Volksbefragung

In diesem Jahr 2009 sind von der Landesregierung der AP Bozen Südtirol vier verschiedene Volksbefragungen zu Gesetzesvorgaben als politisches Instrument der Direkten Demokratie bereits fix im politischen Kalender der Autonomie ab Ende Mai eingeplant. Gerade in diesem Andreas Hofer Jahr 2009 könnte man auch die Bürger befragen, ob sie die Klärung der Selbstbestimmungfrage des eigenen Landes und Volkes wollen, und wenn ja, dann wie könnte diese aussehen? Die Tiroler Einheit zwischen Süd-Nord-Ost Tirol, 10. neues Bundesland des Vaterlandes Österreich, ein Freistaat Südtirol zwischen Österreich und Italien, oder Verbleiben bei status quo der Autonomie in der Region Trentino Alto Adige. Diese Fragestellung ist gar nicht so kompliziert, wie man vielleicht glauben würde, und eine Antwort der Bürger im Sinne der Selbstbestimmung könnte sogar in diesem für das ganze Land Tirol so wichtigen Jahr 2009 eine neue Tür in Richtung der Ausübung der Selbstbestimmung Südtirols aufstossen. Dazu nicht viel anders als anderswo in in den alten Staaten der Europäischen Union, wo gerade solche Abstimmungen ebenfalls mit einem konkreten Fahrplan vorbereitet und in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Würden die Bürger der AP Bozen den Wunsch nach Selbstbestimmung noch 2009 in einer freien und demokratischen Volksabstimmung bejahen, dann würde sich in den nächsten Jahren Italien wahrscheinlich unmöglich diesem Volkswillen der Süd-Tiroler zur Gänze verschliessen wollen und die Ausübung der Selbstbestimmung des Landes blockieren, wenn gleichzeitig anderso in West-Europa ähnliche Referenden stattfinden würden und die jeweilige Staatsmacht würde die Ergebnisse dann respektieren wollen. In den nächsten Jahren werden ziemlich sicher einige dieser Selbstbestimmungen auch in West-Europa stattfinden. Wo bleibt dann in diesem grösseren europäischen Zusammenhang das Land Süd-Tirol mit seinem historisch gewachsenen Wunsch nach eigener Selbstbestimmung, dazu in einer Zeit, wo diese immer mehr in einem Europa der Menschenrechte und der freien sowie der selbstbestimmten Völker immer mehr an Bedeutung und politischen Umsetzungchancen gewinnen wird?