29-04-2008 20:42

Basis

Was nützt dem Wähler seine Stimme, wenn sie von Desinformation gelenkt wird? Das ist die Frage nach der Lauterkeit der Wahlwerbung. Bekannt ist, daß „der Kern der Werbung aus Halbwahrheiten“ besteht (Ausspruch eines internationalen „Werbepapstes“). Eine demokratische Abstimmung braucht daher als Basis umfassende Informationen. Das gilt auch für die „Selbstbestimmung“. Sie ist nur dann seriös, wenn die Konsequenzen der Entscheidung so ausführlich wie möglich bekannt geworden sind. Es gibt hier Beiträge, die unaufhörlich auf Selbstbestimmung pochen, aber nicht auf die Gefahr hinweisen, durch Selbstbestimmung vom Regen in die Traufe zu geraten, d. h. danach so viel wie überhaupt nichts mehr in ihrem Land selbst bestimmen zu dürfen. Dieses Verschweigen und Verschleiern der zu erwartenden Abstimmungsfolgen ist die Perfidität, vor der es zu warnen gilt, nicht aber alternative Modelle, die neue Perspektiven erschließen.

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