17-03-2008 13:05

guter Text

Ein guter politischer Text, Herr Markus. Respekt! Gemäß Plan der STF soll die Selbstbestimmung zur Freiheit, oder wohl besser gesagt, zu einer Art Freiheit führen. Wie diese Freiheit aussehen soll, ist für mich nicht gerade deutlich erkennbar. Es ist verhältnismäßig leicht, den Begriff „Selbstbestimmung“ zu definieren. Mit dem Freiheitsbegriff schaut es aber anders aus. Sehr anders! Freiheit ist ein Relationsbegriff, also in diesem Fall heißt es wohl: frei von Italien. Gut. Aber ist das alles? Das Programm der STF hat bestimmte Schwerpunkte. Ich setze deshalb voraus, daß unter Freiheit im Sinne der STF die Möglichkeit verstanden wird, diese Schwerpunkte politisch umzusetzen, wobei freilich zu fragen ist, ob dieses Programm vollständig genug ist, um einem anspruchsvollen Freiheitsverständnis entsprechen zu können. Was soll den Rahmen dieser Möglichkeit bilden? Die politische Zugehörigkeit zu Österreich? Zur EU? Wodurch gewährleisten diese größeren Einheiten diese Möglichkeiten? Man müßte doch seriöserweise den Ausübenden der Selbstbestimmung in dieser Hinsicht gewisse Garantien bieten können. Wenn das nicht der Fall ist, dann wird garantiert eine nutznießende graue Oligarcheneminenz das Abstimmungsergebnis zu seinem Vorteil auszuschlachten wissen, egal wie es ausgeht. Wann ist das in der Politik jemals anders gewesen? 
Die „Freiheit“ ist sensibel. Wir beobachten z. B., daß im Namen der Toleranz Intoleranz geübt wird, daß „Freiheit“ in einer Weise interpretiert wird, die die Glaubens–, Gewissens– und Meinungsfreiheit beschränkt, relativiert und letztlich beseitigt. Wer die Freiheit in den Mund nimmt oder auf seine Fahnen schreibt, hat sich auf einen Eiertanz eingelassen. Allzuschnell kann er in einen Bereich kippen, von dem es heißt: Es wird Freiheit verspochen von denen, die selbst von Unfreiheit und Verderben beherrscht sind.

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