03-01-2008 12:25

Landtagswahl 2008

Die kommende Landtagswahl 2008 wird wohl zum ersten mal in der Geschichte der Süd-Tiroler Autonomie auch im Zeichen der Selbstbestimmung stehen. So wie es heute ausschaut, wird die SVP mit ziemlicher Sicherheit die absolute Mehrheit im Landtag verlieren und wird sich auf die Suche nach einem möglichen Koalistionspartner auf der Landesebene begeben müssen. Es wäre daher ein Sündenfall sondergleichen, wenn die SVP sich nach der Wahl für die denkbar schlechteste Alternative entscheiden sollte, und zwar mit einer Partei aus dem italienischen Parteienspektrum eine Landesregierung zu bilden, um das Land weiter regieren zu können. Daher müsste man rechtzeitig auf der Seite der deutschsprachigen Opposition schon heute solide Alternativen zu so einem möglichen Szenario ausarbeiten. Es kann eine einzelne Partei sein oder mehrere Parteien in einem Wahlbündnis, Hauptsache die Landespolitik wird weiterhin in der AP Bozen Südtirol im Namen der Parteien der deutschsprachigen Süd-Tiroler gemacht. Davon würde natürlich in erster Linie die Selbstbestimmung Süd-Tirols profitieren, da die grösste Partei des Landes zum ersten mal in Hinblick auf ein mögliches Koalitionsabkommen dazu auch verpflichtet wäre. Der SVP wäre es nicht mehr länger möglich nur über die Frage der Selbstbestimmung unverbindlich zu sprechen, sondern danach politisch dort wo es möglich wäre auch zu handeln. Dieses Thema bewegt, würde man Meinungsumfragen glauben, die überwiegende Mehrheit der Menschen in Süd-Tirol und der Landeshauptmann selbst ist bekanntlich ein grosser Freund der Selbstbestimmung des Landes aber als Praktiker der Macht versteht er in erster Linie das Land ausgezeichnet zu regieren und zu verwalten. Würde nach der nächsten Wahl eine Landesregierung aus SVP und aus Reihen der deutschsprachigen Parteien zustande kommen, dann wäre es auch möglich auch auf der Ebene der Landespolitik in Bozen allen Parteien in einem freien Diskurs über die Selbstbestimmung des Landes ersnthaft nachzudenken. Dazu aber wird man zuerst den Wahlkampf führen müssen und die Wahl selbst abhalten. Die politische Bewegung der Süd-Tiroler Freiheit wird sich dieser Wahl zum ersten mal als wahlwerbende Partei stellen, und diese auch in ihrem Sinne entsprechend den gesteckten Zielen auch gewinnen müssen. Erst dann wäre es möglich über mögliche Koalitionen nachzudenken. Dem Land Süd-Tirol könnte meiner Meinung nach nichts besseres nach der Wahl passieren, als eine neue Landes-Regierung, wo neben LH Luis Durnwalder auch Frau Eva Klotz und Pius Leitner von der FP sitzen würden. Würde sich die SVP für eine italienische Partei als möglichen Koalitionspartner nach der Wahl entscheiden, würde das weiterhin einen absoluten Stillstand der Autonomie und der Selbstbestimmung und eine gegenseitige Blockade bedeuten, sowie ein Abstieg der Bedeutung der Autonomierechte und Verschärfung der politischen Debatte innderhalb der Parteien der deutschsprachigen Süd-Tiroler mit sich bringen. Dieses Land kann nur dann Erfolg als Autonome Provinz Bozen Südtirol und auch in seiner Politik der angestrebten Selbstbestimmung haben, wenn man geschlossen als die 3/4 Bevölkerungsmehrheit das bereits Erreichte verteidigt und geschlossen als die Österreichische Minderheit gegenüber dem heutigen Staat Italien politisch auftritt und als die Süd-Tiroler Mehrheit im eigenen Land sich neue Ziele auf dem weiteren Weg des Ausbaus der Autonomie bis hin zur Ausübung der Selbstbestimmung setzt. Die politische Grosswetterlage in Europa war noch nie so gut dafür, wie gerade jetzt und in in der Zeit der kommenden Jahre. Man muss nur das erkennen, und das Beste daraus zum Wohle des Landes und seiner Menschen machen wollen. In diesem Sinne, Glück Auf für Süd-Tirol uns seine Selbstbestimmung in diesem Wahljahr 2008!

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