Archiv

Anfragen und Antworten im Landtag: Fragestunde September

In der heutigen aktuellen Fragestunde im Landtag ging es der SÜD-TIROLER FREIHEIT um die Finanzierung des Brennerbasistunnels, das Chorfestival „Alta Pusteria“, die Ungleichbehandlung von Fans bei Fußballmeisterschaften und die Überwachung des „Siegesdenkmals“.

Laut Berichten habe die Eisenbahngesellschaft kein Geld, um Warenverkehr auf die Schiene zu bringen, stellte Eva Klotz fest und fragte, wie dann der Brennerbasistunnel finanziert werden und ob darin Waren oder Personen transportiert werden sollen.

Die Bahngesellschaft könne, aber müsse den Tunnelbau nicht direkt finanzieren, antwortete LH Arno Kompatscher. Der Bau sei mit Staatsvertrag festgeschrieben, für die Finanzierung der Teilstrecken gebe es Zusagen, zuletzt von der bayerischen Staatsregierung. In der Notifizierung der Querfinanzierung durch die Autobahn sei auch die zukünftige Finanzierung festgelegt, auch wenn eine andere Gesellschaft den Zuschlag bekäme. Wenn der Tunnel gebaut sei, könnten die Züge viel mehr Waren transportieren, für den Personenverkehr werde die Fahrzeit zwischen Franzensfeste und Innsbruck von 80 auf 20 Minuten reduziert. In erster Linie würden dort sicher Güterzüge verkehren, der Personenverkehr sei aber eingeplant.

Sven Knoll bemängelte, dass das internationale Chorfestival, bei dem auch Chöre aus Deutschland und Österreich auftreten, nur den italienischen Namen „Alta Pusteria“ trägt und fragte, ob dafür öffentliche Beiträge gewährt wurden und ob man auch auf eine deutsche Bezeichnung drängen wird.

Dem Tourismusverein Hochpustertal sei dafür ein Beitrag von 6.000 Euro gewährt worden, antwortete LH Arno Kompatscher. Der Tourismusverein habe auf Anfrage angekündigt, umgehend die Bezeichnung auf der eigenen Webseite zu ändern.

Nach dem deutschen Weltmeistertitel drohe feiernden Fans auf dem Brixner Domplatz nun eine Strafe, bemerkte Bernhard Zimmerhofer und fragte, ob auch gegen die Azzurri-Fans, die 2012 einen Stadtbus beschädigt hätten, eine Strafe verhängt wurde.

Er glaube nicht, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wurde, antwortete LR Arnold Schuler. In Bozen seien 2012 keine Strafen ausgestellt worden, und in Brixen sei kein Schaden entstanden.

Für die Überwachung des Siegesdenkmals würden angeblich 400.000 Euro ausgegeben, kritisierte Eva Klotz und fragte, ob das Land hier mitzahlt, wie viel es für das Dokumentationszentrum ausgegeben habe und wozu ein Wachdienst nötig sei, wenn das Denkmal nun entschärft sei.

Das Denkmal falle in die alleinige Denkmalschutzkompetenz des Staates, und es werde von der Gemeinde geführt, das Land beteilige sich nicht an den direkten Kosten, etwa für Überwachung, antwortete LR Florian Mussner. Das Land gebe nur für das Dokumentationszentrum Geld aus, 100.000 Euro pro Jahr. Die Eröffnungsfeierlichkeiten wurden von Staat und Gemeinde finanziert.

SÜD-TIROLER FREIHEIT
Freies Bündnis für Tirol
Landtagsklub

Aktuelle Fragestunde, Archiv, Bernhard Zimmerhofer, Eva Klotz, Pustertal, Sven Knoll
Landtagsanfrage der SÜD-TIROLER FREIHEIT bestätigt: Fans werden bei Sportereignissen ungleich behandelt!
Süd-Tirol ist Schottland

Das könnte dich auch interessieren